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Offensive Zukunft Bayern
Verantwortung "Umwelt"
Wirtschaftliche Dynamik und hoher sozialer Standard müssen Hand in Hand mit dem Schutz unserer natürlichen Lebensgrundlagen gehen - nicht nur aus Verantwortung vor der Schöpfung. Das sind wir vor allem auch den kommenden Generationen schuldig.
Damit unsere Heimat lebens- und liebenswert bleibt, hat der Freistaat im Rahmen der OFFENSIVE ZUKUNFT BAYERN folgende Umweltfonds eingerichtet:
- Den Umweltfonds.
Er ist mit einem Vermögen von 41,6 Millionen Euro ausgestattet. Im Zeitraum von 1997 bis 2008 wurden aus dem Fondsvermögen über 45 Millionen Euro Zinserträge erwirtschaftet und für wechselnde Förderschwerpunkte im Bereich des Umweltschutzes eingesetzt . Der Umweltfonds stellt aktuell zum Beispiel Finanzmittel für die Bereiche Umweltbildung und Klimaschutz bereit. - Den Bayerischen Naturschutzfonds.
Die Stiftung Bayerischer Naturschutzfonds verfügt über die Erträge aus einem Fondsvermögen von 51,1 Millionen Euro. Dieser Kapitalstock wurde aus Privatisierungserlösen gebildet. Der Fonds dient der Sicherung und Entwicklung gefährdeter Arten, wertvoller Biotope und ökologischer Schwerpunktgebiete sowie der Erhaltung und Schaffung naturnaher Vernetzungsstrukturen als Grundlage für die Bildung eines Biotop-Verbundes. - Den Altlasten-Sanierungsfonds.
Auch er ist mit einem Vermögen von 51,1 Millionen Euro ausgestattet. Aus den Erlösen erhalten insbesondere mittelständische Unternehmen zinsverbilligte Darlehen für eine eigenverantwortliche Altlastensanierung. Das Programm stellt für Sanierungsverantwortliche eine Hilfe zur Selbsthilfe dar, ohne dem Verursacherprinzip untreu zu werden. Ferner hat die Staatsregierung beschlossen, nicht für diese Zwecke benötigte Zinserträge für die Erkundung und Sanierung gemeindeeigener Hausmülldeponien zur Verfügung zu stellen. Hierzu wurde im Jahr 2006 ein Unterstützungsfonds eingerichtet. Der Freistaat und die Gemeinden stellen nach Art. 13a des Bayerischen Bodenschutzgesetzes in fünf Jahren (2006 bis 2010) jeweils 5 Mio. € pro Jahr zur Verfügung, so dass die Kommunen mit insgesamt 50 Mio. € unterstützt werden.
Darüber hinaus hat die OFFENSIVE ZUKUNFT BAYERN mit 15,9 Millionen Euro die international beachtete Erweiterung des „Nationalparks Bayerischer Wald" sowie mit 2,6 Millionen Euro die Ausbaumaßnahmen im Biosphären-Reservat "Rhön" gefördert.
Ferner erhielt die Akademie für Naturschutz und Landschaftspflege im oberbayerischen Laufen für ein Seminargebäude 14,8 Millionen Euro. 74,1 Millionen Euro aus den Privatisierungserlösen wurden in den Neubau des Landesamtes für Umweltschutz in Augsburg investiert.