Pressemitteilung

29.04.08

Hinweis auf Termine von Europaminister Dr. Markus Söder

Am Dienstag, 29. April 2008, 10.00 Uhr, nimmt Europaminister Söder an der Sitzung des Ministerrats in der Staatskanzlei teil.

Um 17.30 Uhr begrüßt Europaminister Söder in der Bayerischen Vertretung in Brüssel seine Gäste zur Maibaumaufstellung. Auf diesen Termin hat die Staatskanzlei bereits mit einer gesonderten Pressemitteilung hingewiesen.

Am Mittwoch, 30. April 2008, 8,15 Uhr, trifft Europaminister Söder im Kommissionsgebäude Berlaymont in Brüssel mit der EU-Kommissarin für Außenbeziehungen, Benita Ferrero-Waldner zu einem politischen Meinungsaustausch zusammen. Im Mittelpunkt steht die weitere Entwicklung der Europäischen Nachbarschaftspolitik unter Einbeziehung der Türkei.

Um 8.45 Uhr spricht Europaminister Söder im Kommissionsgebäude Berlaymont in Brüssel mit dem EU-Kommissar für Erziehung, Bildung, Kultur und Jugend, Jan Figel. Thema sind die bilateralen Beziehungen Bayern - Slowakei und der Verhandlungsstand zum Sitz des Europäischen Technologieinstituts (ETI) im EU-Ministerrat.

Um 9.30 Uhr trifft Europaminister Söder mit dem neu gewählten Präsidenten des Ausschusses der Regionen, Luc van den Brande, zu einem politischen Gespräch zusammen. Im Mittelpunkt stehen neue Formen der Zusammenarbeit der Regionen nach dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon, insbesondere bei der Kontrolle des Subsidiaritätsprinzips.