www.bayern.de - RSS Newsfeed Pressemitteilungen der Bayerischen Staatsregierung

Bevölkerungsvorausberechnung Migranten

Im Jahr 2020 wird fast jeder vierte Bürger in Bayern einen Migrationshintergrund haben. Das ist das Ergebnis des Berichts "Vorausberechnung der Bevölkerung mit Migrationshintergrund in Bayern bis 2020" des Bayerischen Landesamtes für Statistik und Datenverarbeitung. Innenminister Joachim Herrmann: "Die Zahlen belegen für mich ganz klar: Eine weitere massenhafte Zuwanderung würde die Integrationsfähigkeit unseres Landes überfordern. Vielmehr muss im Vordergrund die Integration der bereits hier lebenden Migranten stehen. Das ist eine große Herausforderung und es gehört zur politischen Ehrlichkeit zu sagen: Es gibt auch Gruppen von Migranten, die aufgrund ihres kulturellen und religiösen Hintergrundes erhebliche Probleme haben, sich in Deutschland zu integrieren. Daran müssen wir arbeiten." Bayerns Integrationsministern Christine Haderthauer: "Der Bericht zeigt uns deutlich: Wir sind eine Gesellschaft, die stark durch Einwanderung geprägt ist. Und genau hier müssen wir zielgenau mit unserer Integrationspolitik ansetzen, um eine bestmögliche Integration unserer Zuwanderer sicherzustellen."

Nach dem Bericht des Landesamtes wächst die bayerische Bevölkerung bis zum Jahr 2020 um rund ein Prozent auf 12,7 Millionen Einwohner. Diese Zunahme wird dabei weitgehend von Personen mit Migrationshintergrund getragen. Für sie ist ein Anstieg von rund 23 Prozent auf 3 Millionen prognostiziert. Für die Bevölkerung ohne Migrationshintergrund wird dagegen ein Rückgang von knapp vier Prozent auf 9,7 Millionen erwartet. Ursache hierfür ist das relativ junge Alter und die etwas höhere Geburtenrate bei Personen mit Migrationshintergrund. Dementsprechend wird der Anteil der Personen mit Migrationshintergrund an der bayerischen Bevölkerung von rund 19 Prozent im Jahr 2007 auf rund 23 Prozent im Jahr 2020 ansteigen. Die Personen ohne Migrationshintergrund verlieren entsprechende Bevölkerungsanteile: Sie gehen von 81 Prozent im Jahr 2007 auf 77 Prozent im Jahr 2020 zurück.

Auch die Sicherheits- und die Wohnungspolitik müssen auf diese Zahlen reagieren. Inwieweit sich ein höherer Anteil von Personen mit Migrationshintergrund auf die Kriminalitätsentwicklung, vor allem in den Großstädten, auswirkt, hängt im Wesentlichen von der wirtschaftlichen Situation und dem Grad der Integration ab. Der Innenminister: "Nach der Studie wird der Anteil der Personen mit Migrationshintergrund künftig deutlich jünger sein als der ohne Migrationshintergrund. Deshalb rechne ich damit, dass Personen mit Migrationshintergrund prozentual noch stärker als heute an der Jugendkriminalität beteiligt sind. Darauf müssen wir entsprechend reagieren – und zwar bei der Prävention wie auch bei der Strafverfolgung." Auch die Erhaltung sozial stabiler Bewohnerstrukturen werde zunehmend schwieriger. Die französischen "Banlieues" sind hier abschreckendes Paradebeispiel. "Die dortigen Gewaltausbrüche haben gezeigt, was passiert, wenn die Integration nicht gelingt. Gerade um Ghettobildung zu verhindern, setzt Bayern auf eine konsequente Wohnraum- und Städtebauförderungspolitik", so Herrmann.

Haderthauer weiter: „Um unsere Zukunft nicht zu verlieren, müssen wir weiter die Potentiale der Kinder mit Migrationshintergrund fördern und fordern. Nichts ist so wichtig, wie schon bei den Kleinsten unserer Gesellschaft die entscheidenden Weichen für eine erfolgreiche Integration zu stellen. Hier haben wir in Bayern schon eine gute Ausgangsbasis, denn die Integration der Mehrheit der Migranten ist gut gelungen. Wir haben sogar Beispiele für hervorragend qualifizierte Migranten, die zu Leistungsträgern und Leistungsträgerinnen unserer Gesellschaft geworden sind. Ich wünsche mir, dass wir diese Mitbürger als Vorbilder stärker wahrnehmen und herausstellen, um einen Ansporn für eine bessere Integration zu erzeugen und mit Vorurteilen aufzuräumen."

Schaubilder und ein Kurzbericht sind unter http://www.stmi.bayern.de/buerger/auslaender/ zu finden.

Urteil im Dominik-Brunner-Prozess

"Das Urteil des Landgerichts München gegen die zwei Schläger ist ein klares Signal, dass wir brutale Gewalt nicht dulden oder uns gar damit abfinden", betonte Innenminister Joachim Herrmann. Dominik Brunner hat in einer für die damaligen Opfer äußerst brisanten Lage unerschrocken geholfen und ist ein Vorbild für Zivilcourage. Der 19-jährige Haupttäter wurde zu einer Freiheitsstrafe von neun Jahren und zehn Monaten wegen Mordes, der 18-jährige Mittäter wegen Körperverletzung mit Todesfolge zu einer Freiheitsstrafe von sieben Jahren verurteilt. Herrmann bezeichnete das Urteil als schuldangemessen: "Für mich ist ganz klar, dass auf brutale Gewaltattacken gegenüber Unschuldigen, wie wir sie vor einem Jahr in Solln erleben mussten, mit harten Strafen reagiert werden muss."

Konjunkturpaket II - Einladung

Um den negativen Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise entgegenzuwirken, hat die unionsgeführte Bundesregierung 2008 und 2009 zwei Konjunkturpakete geschnürt.

Innenminister Joachim Herrmann und Finanzminister Georg Fahrenschon werden am
Montag, den 13. September 2010 um 13.00 Uhr
in der Hauptschule Karlsfeld,
Krenmoosstraße 46 r, 85757 Karlsfeld

im Rahmen einer Pressekonferenz über die Umsetzung des Konjunkturpakets II in Bayern informieren. Aus diesem Paket stehen bis 2011 Finanzmittel für Investitionen in Schulen, Kindergärten und sonstigen öffentlichen Gebäude sowie für Straßenbaumaßnahmen zur Verfügung.

Die Gemeinde Karlsfeld finanziert die laufende energetische Sanierung ihrer Hauptschule aus Mitteln des Konjunkturpakets II.

Berichterstatter und Bildberichterstatter sind zu diesem Termin herzlich eingeladen.

Baukonferenz in Kitzingen - Einladung

Die Oberste Baubehörde im Bayerischen Staatsministerium des Innern veranstaltet landesweit Baukonferenzen, um mit den politischen Mandatsträgern, ihren Partnern bei den Kommunen, Behörden und in der freien Wirtschaft ins Gespräch zu kommen. Die Baukonferenzen sind Teil der Initiative ''Zukunft Bauen Bayern''. Am

Freitag, den 10. September 2010 um 10.00 Uhr,
in der Alten Synagoge,
Landwehrstraße 1 in 97318 Kitzingen

wird Innenminister Joachim Herrmann über Potentiale und Chancen von Konversionsflächen im Bereich der Städtebau- und Wohnraumförderung, des Straßenbaus und des Staatlichen Hochbaus informieren. Kitzingen wurde als Veranstaltungsort gewählt, weil sich dort durch den vollständigen Abzug der US-Army besonders große Konversionsflächen zur neuen Verwendung anbieten.

Berichterstatter und Bildberichterstatter sind herzlich eingeladen.

Projektbericht "Vorausberechnung der Bevölkerung mit Migrationshintergrund in Bayern bis 2020" - Integrationsministerin Haderthauer: "Migranten, die Leistungsträger unserer Gesellschaft sind, müssen Ansporn für eine bessere ...

Projektbericht "Vorausberechnung der Bevölkerung mit Migrationshintergrund in Bayern bis 2020"

Integrationsministerin Haderthauer: "Migranten, die Leistungsträger unserer Gesellschaft sind, müssen Ansporn für eine bessere Integration für alle sein!"

Im Jahr 2020 wird fast jede vierte Person in Bayern einen Migrationshintergrund haben. Das ist das Ergebnis des Berichts "Vorausberechnung der Bevölkerung mit Migrationshintergrund in Bayern bis 2020" des Bayerischen Landesamtes für Statistik und Datenverarbeitung. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: "Die Zahlen belegen für mich ganz klar: Für eine weitere Zuwanderung in unser Land besteht keinerlei Bedarf. Vielmehr muss im Vordergrund die Integration der bereits hier lebenden Migranten stehen. Das ist eine große Herausforderung und es gehört zur politischen Ehrlichkeit zu sagen: Es gibt auch Gruppen von Migranten, die aufgrund ihres kulturellen und religiösen Hintergrundes erhebliche Probleme haben, sich in Deutschland zu integrieren. Daran müssen wir arbeiten." Bayerns Integrationsministern Christine Haderthauer: "Der Bericht zeigt uns deutlich: Wir sind eine Gesellschaft, die stark durch Einwanderung geprägt ist. Und genau hier müssen wir zielgenau mit unserer Integrationspolitik ansetzen, um eine bestmögliche Integration unserer Zuwanderer sicherzustellen!"

Auch die Sicherheits- und die Wohnungspolitik müssen auf diese Zahlen reagieren. Inwieweit sich ein höherer Anteil von Personen mit Migrationshintergrund auf die Kriminalitätsentwicklung, vor allem in den Großstädten, auswirkt, hängt im Wesentlichen von der wirtschaftlichen Situation und dem Grad der Integration ab. Der Innenminister: "Nach der Studie wird der Anteil der Personen mit Migrationshintergrund künftig deutlich jünger sein als der ohne Migrationshintergrund. Deshalb rechne ich damit, dass Personen mit Migrationshintergrund prozentual noch stärker als heute an der Jugendkriminalität beteiligt sind. Darauf müssen wir entsprechend reagieren - und zwar bei der Prävention wie auch bei der Strafverfolgung." Auch die Erhaltung sozial stabiler Bewohnerstrukturen werde zunehmend schwieriger. Die französischen "Banlieues" sind hier abschreckendes Paradebeispiel. "Die dortigen Gewaltausbrüche haben gezeigt, was passiert, wenn die Integration nicht gelingt. Gerade um Ghettobildung zu verhindern, setzt Bayern auf eine konsequente Wohnraum- und Städtebauförderungspolitik", so Herrmann.

Haderthauer weiter: "Um unsere Zukunft nicht zu verlieren, müssen wir weiter die Potentiale der Kinder mit Migrationshintergrund fördern und fordern. Nichts ist so wichtig, wie schon bei den Kleinsten unserer Gesellschaft die entscheidenden Weichen für eine erfolgreiche Integration zu stellen. Hier haben wir in Bayern schon eine gute Ausgangsbasis, denn die Integration der Mehrheit der Migranten ist gut gelungen. Wir haben sogar Beispiele für hervorragend qualifizierte Migranten, die zu Leistungsträgern und Leistungsträgerinnen unserer Gesellschaft geworden sind. Ich wünsche mir, dass wir diese Mitbürger als Vorbilder stärker wahrnehmen und herausstellen, um einen Ansporn für eine bessere Integration zu erzeugen und mit Vorurteilen aufzuräumen."

42 400 Wildschweine erlegt

05. September 2010, München — Im vergangenen Jagdjahr haben Bayerns Jäger rund 42 400 Wildschweine erlegt. Das hat Landwirtschaftsminister Helmut Brunner in München mitgeteilt. Nach der Rekordstrecke von 62 000 im Vorjahr sind die Abschusszahlen damit um ein Drittel gesunken. Als wesentlichen Grund für den Rückgang nannte der Minister das üppige Nahrungsangebot an Eicheln und Bucheckern im vergangenen Herbst. „Wegen des reich gedeckten Tischs im Wald haben die Tiere auf Anlockversuche mit Futter vor den Hochsitzen kaum reagiert“, so Brunner. Der hohe Zeitaufwand der Jäger in die Wildschweinjagd habe damit vielfach nicht zum Erfolg geführt. Umso wichtiger ist es nach Ansicht des Ministers, noch stärker auf großflächige und revierübergreifende Bewegungsjagden mit Jagdhunden und Treibern zu setzen – eine Jagdmethode, die auch Wildbiologen und Praktiker als effektiv und wildtiergerecht empfehlen.

Seit Anfang der neunziger Jahre haben sich die Wildschweine in Bayern massiv vermehrt. Wie eine Auswertung der amtlichen Streckenlisten zeigt, haben die Schwarzkittel bis auf wenige Landkreise mittlerweile fast ganz Bayern erobert. Brunner zufolge gibt es keinen Anlass zur Entwarnung: „Eine weitere Reduzierung der Schwarzwildbestände ist dringend notwendig, um die zunehmenden Schäden in der Landwirtschaft in den Griff zu bekommen und die Gefahr von Wildunfällen und Schweinepest zu verringern.“ Der Minister appellierte an die Jäger, in ihren Bemühungen nicht nachzulassen und die Schwarzkittel auch in Zukunft intensiv zu bejagen.

TERMINHINWEIS Umweltminister Söder: 15 Jahre Freiwilliges Ökologisches Jahr in Bayern

Im Rahmen eines Freiwilligen Ökologischen Jahres (FÖJ) engagieren sich junge Menschen für Natur, Umwelt und Gesellschaft.

Dr. Markus Söder, Umweltminister, zieht zum 15-jährigen Jubiläum des Freiwilligen Ökologischen Jahres Bilanz und trifft mit aktuellen und ehemaligen Teilnehmern sowie mit Vertretern des Trägerverbundes zusammen

am Mittwoch, 8. September 2010, 11.30 Uhr,
Tiergarten Nürnberg,
FÖJ-Einsatzstelle Natur- und Erlebnisgarten,
Am Tiergarten 30, Nürnberg.

Medienvertreter sind herzlich eingeladen. Um Anmeldung telefonisch (089 / 9214-2204) oder per E-Mail (pressestelle@stmug.bayern.de) wird gebeten.

Zugang für Journalisten über das Osttor, zu erreichen über Forststraße ab Betriebshof Tiergarten (ausgeschildert). Parkmöglichkeiten beim
Hubschrauberlandeplatz.

Kultusminister Dr. Ludwig Spaenle fordert alle Zuwandererfamilien zur aktiven Mitarbeit bei der Integration in der Schule auf

MÜNCHEN. „Die Schule ist der Ort in der Gesellschaft, in dem Integration in besonderer Weise geleistet werden kann. Dazu bedarf es allerdings der aktiven Teilnahme aller Zuwandererfamilien“, fordert Bayerns Kultusminister Dr. Ludwig Spaenle. Viele Familien mit Migrationshintergrund würden sich dieser Herausforderung bereits stellen, aber längst noch nicht alle, so der Minister, der im Jahr 2010 als KMK-Präsident amtiert.
„Die Schulen stoßen dann an Grenzen, wenn die Eltern die Lehrkräfte nicht in ihrer anspruchsvollen Aufgabe nachdrücklich unterstützen“, so der Minister. Von allen Eltern von Zuwandererkindern erwartet Spaenle deshalb, dass sie im Rahmen ihrer Möglichkeiten ihre Kinder konsequent auf ihrem schulischen Weg begleiten und am schulischen Leben teilnehmen. Dazu müssten sie sich auch die deutsche Sprache aneignen und sich intensiv mit der Verfassung und den damit verbundenen Werten auseinandersetzen. Die öffentliche Hand unterstütze diese Bemühungen auch durch entsprechende Angebote. Sie sind auch in den Elternvertretungen jederzeit willkommen.
„Integration kann nur gelingen, wenn beide Seiten aktiv aufeinander zugehen“, unterstrich Bayerns Kultusminister Dr. Ludwig Spaenle. „Dabei muss aber klar sein: Wir dürfen von den Zuwanderern schon einen klaren Willen verlangen, dass sie sich in ihre neue Heimat und in deren Gesellschaft – also in Bayern und in die bayerische Gesellschaft - integrieren lassen wollen – und zwar auf der Basis der Grundordnung und der Bayerischen Verfassung. Der Grundordnung und der Bayerischen Verfassung liegt eine christlich-abendländische Geschichte und Tradition zugrunde. Aber auch die deutsche Gesellschaft muss auf die Menschen mit Migrationshintergrund proaktiv zugehen und sie dabei unterstützen“, so der Minister.
„Die deutsche Sprache ist der Schlüssel zur Integration und zum schulischen Erfolg“, unterstrich der Kultusminister. Bayern habe seinen Willen bekräftigt, die Menschen mit Migrationshintergrund zu integrieren.
Spaenle hatte 2009 ein Gesamtkonzept zur Förderung der schulischen Integration von Kindern mit Migrationshintergrund vorgelegt. Dieses sieht umfangreiche Maßnahmen der Sprachförderung der jungen Menschen aus Zuwandererfamilien vom Vorschulalter bis in die weiterführenden Schulen vor. So müssten Kinder, die in die Grundschule gehen wollten und noch nicht über ausreichende Deutschkenntnisse verfügten, entsprechend Vorkurse besuchen. Erst dann werden sie in Bayern eingeschult.
Das Konzept des Ministers sieht auch die Stärkung interkultureller Kompetenzen bei allen Schülerinnen und Schülern sowie den Lehrkräften vor. Im Dialog werde deutlich, dass Kinder mit Migrationshintergrund eine Bereicherung für unsere Gesellschaft darstellen. Dr. Spaenle hatte 2009 auch einen Runden Tisch mit allen Beteiligten zur Integration eingerichtet. Besonders talentierte junge Zuwandererkinder werden durch ein Stipendienprogramm des Freistaats bereits seit 2005 gefördert.

Wissenschaftsminister Heubisch reist in die USA / Bayerische und amerikanische Forschungseinrichtungen verstärken Zusammenarbeit

Wissenschaftsminister Wolfgang Heubisch besucht vom 7. bis 11. September 2010 gemeinsam mit einer Wissenschaftsdelegation die USA. Stationen sind Palm Beach (Florida), Oak Ridge (Tennessee) und Boston (Massachusetts). Heubisch betonte im Vorfeld der Reise: „Erfolge in der Spitzenforschung lassen sich heute nicht mehr durch ein isoliertes Vorgehen erzielen. Forschung und Entwicklung finden zunehmend in internationalen Netzwerken statt. Es gibt bereits einen intensiven Austausch zwischen bayerischen und amerikanischen Wissenschafts- und Forschungseinrichtungen. Unser gemeinsames Potenzial ist hoch. Das wollen wir nutzen und gemeinsame Initiativen bestmöglich unterstützen.“

Auf einem Symposium des Max Planck Florida Institute wird es um die Entwicklung der Biotech- und Life-Sciences-Regionen Bayern und Florida gehen. Vertreter aus Politik, Wissenschaft und Wirtschaft beraten über gemeinsame Chancen beider Regionen in diesen Schlüsseltechnologiefeldern. Heubisch: „Florida hat vor einigen Jahren unseren Biotech-Campus in Großhadern-Martinsried als Blaupause für die Entwicklung seines Biotech-Clusters verwendet. Die enge Partnerschaft, die damals entstanden ist, kann nun wiederum die Forschungsdynamik in Bayern erhöhen.“

In den Oak Ridge National Laboratories in Tennessee besichtigt die Delegation den derzeit leistungsfähigsten Rechner der Welt. Die Zusammenarbeit des Supercomputing-Zentrums mit dem Leibniz-Rechenzentrum der Bayerischen Akademie der Wissenschaften in München/Garching soll durch den Austausch von Nachwuchswissenschaftlern gestärkt werden. Die „International Graduate School of Science and Engineering“ der Technischen Universität München und die Graduate School der University of Tennessee werden hier künftig als Partner agieren. Zudem befindet sich in den Oak Ridge Laboratories die weltweit stärkste Spallationsquelle SNS. Zwischen Wissenschaftlern der SNS und der Forschungsneutronenquelle Heinz Maier-Leibnitz (FRM II) der Technischen Universität München gibt es bereits enge Kontakte. Diese sollen intensiviert und weitere gemeinsame Projekte angestoßen werden.

In Boston wird der Wissenschaftsminister zusammen mit Vertretern der mit den Spitzenforschungsinstituten vor Ort kooperierenden bayerischen Universitäten an der GAIN-Jahrestagung teilnehmen. Bei der Jahrestagung kommen Vertreter deutscher Forschungsorganisationen zusammen, um bei deutschen Nachwuchswissenschaftlern, die in den USA arbeiten, für den Forschungsstandort Deutschland zu werben. „Die Wissenschaftler sollen wissen, dass sie in Bayern hoch willkommen sind und exzellente Forschungsbedingungen vorfinden“, so Heubisch. Darüber hinaus stehen in Boston auch das Entrepreneurship Center des Massachusetts Institute of Technology und die Harvard Medical School auf dem Programm.

Brunner auf der „Agraria“ in Wels

03. September 2010, Wels, Oberösterreich — Die enge agrarpolitische Zusammenarbeit zwischen Bayern und Österreich soll weiter ausgebaut werden. Das hat Bayerns Landwirtschaftsminister Helmut Brunner mit seinen österreichischen Kollegen, Bundesminister Niki Berlakovich und dem oberösterreichischen Landesrat Dr. Josef Stockinger am Donnerstag auf der Internationalen Landwirtschaftsfachmesse „Agraria“ in Wels vereinbart. Angesichts vergleichbarer Agrarstrukturen wollen sich die beiden Länder vor allem bei der Weiterentwicklung der Europäischen Agrarpolitik nach 2013 eng abstimmen. Die Kooperation soll aber auch im Bereich der Tierzucht ausgebaut werden. Zudem wollen die Agrarpolitiker aus Bayern und Österreich Ideen austauschen, wie die Agrarmärkte nach weiteren Liberalisierungsschritten stabilisiert werden können. Ausführlich informierte sich Brunner über die Bestrebungen im Nachbarland, mit der Etablierung von sogenannten „Genussregionen“ eine Verbindung zwischen der Vermarktung hochqualitativer heimischer Spezialitäten und anderen Attraktionen der jeweiligen Region zu schaffen.

Hinweis auf Termine von Finanzminister Georg Fahrenschon und Finanzstaatssekretär Franz Josef Pschierer - 36. Kalenderwoche von 6. bis 12. September 2010

Montag, 6. September 2010

Georg Fahrenschon spricht um 16:00 Uhr beim Steuerkongress der Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft im The Charles Hotel, München, zum Thema „Wachstum, Haushaltskonsolidierung und nachhaltige Steuerpolitik“.

Mittwoch, 8. September 2010

Georg Fahrenschon lädt um 10:30 Uhr im Festzelt des Hofbräukellers zur Offiziellen Präsentation einer Sonderbriefmarke „200 Jahre Oktoberfest“ durch den Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen, Hartmut Koschyk.

Um 19:00 Uhr nimmt er in der Bayerischen Vertretung in Berlin die Auszeichnung „Beamtenminister des Jahres“ durch die Arbeitsgemeinschaft der Verbände des höheren Dienstes entgegen.

Donnerstag, 9. September 2010

Um 11:30 Uhr nimmt Georg Fahrenschon an der Sitzung des Finanzausschusses des Bundesrates und der Finanzministerkonferenz in Berlin teil.

Freitag, 10. September 2010

Franz Josef Pschierer besucht um 10:00 Uhr das Landratsamt Miesbach zur Erweiterung der Generalvereinbarung mit dem Bayerischen Landkreistag um die Daten des „Dreidimensionalen Gebäudemodells“.

Samstag, 11. September 2010

Franz Josef Pschierer besucht um 13:30 Uhr das Isergebirgsmuseums und hält eine Rede bei Gedenkveranstaltung zum Tag der Heimat auf Einladung des Vereins Gablonzer Heimatkreis e.V. in der Sudetendeutschen Landsmannschaft in Neugablonz.

Integrationspolitik

Das heute von der FDP–Landesvorsitzenden vorgestellte Integrationspapier weist laut Innenminister Joachim Herrmann in einigen Punkten in die falsche Richtung: "Ich sage noch mal: Deutschland ist kein Einwanderungsland wie Kanada, Australien oder die USA. Die Probleme, die wir mit der Integration der bereits hier lebenden Ausländer haben, zeigen deutlich, dass eine weitere massenhafte Zuwanderung Deutschland überfordern würde." Leutheusser-Schnarrenbergers Integrationsvorschläge seien zum Teil regelrecht kontraproduktiv. Insbesondere die immer wieder geforderte doppelte Staatsangehörigkeit sei nicht sinnvoll. "Unser Staatsangehörigkeitsrecht hält für Kinder aus Einwandererfamilien eine sinnvolle und großzügige Regelung bereit: Mit Volljährigkeit müssen sie sich für die deutsche oder ausländische Staatsangehörigkeit entscheiden. Die Mehrzahl der Optionspflichtigen, die sich jetzt entscheiden, wählt die deutsche Staatsangehörigkeit. Das ist ein ermutigendes Signal. Eine doppelte Staatsangehörigkeit fördert nicht die Integration, sondern widerspricht ihr. Wer Deutscher sein will, muss sich auch klar und eindeutig zu Deutschland bekennen." Es gebe auch keinen Grund, Ausländern das kommunale Wahlrecht aufzudrängen. Wer an Wahlen in Deutschland teilnehmen wolle, könne dies nach Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit tun.

Zukunft der Städtebauförderung

"Die von der Bundesregierung geplanten Kürzungen bei der Städtebauförderung sind wegen der absehbar nachteiligen Wirkung auf die Entwicklung unserer Städte und Gemeinden nicht hinnehmbar. Diese Gelder kommen zum Großteil Projekten in strukturschwachen Regionen und im ländlichen Raum zu Gute. Einsparungen sind hier fehl am Platze, denn dadurch würden wichtige Projekte verhindert werden. Eine solche Entwicklung würde den Zielen der Bayerischen Staatsregierung zur Entwicklung gleichwertiger Lebensverhältnisse im ganzen Land zuwiderlaufen", sagte Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck, der heute in Vertretung von Innenminister Joachim Herrmann an der Sonderbauministerkonferenz in Berlin teilnahm. Angesichts der großen strukturpolitischen Bedeutung der Städtebauförderung forderten alle 16 Bundesländer den Bund einstimmig auf, die geplanten Mittelkürzungen aufzugeben und bei der Haushaltsaufstellung für 2011 die Ansätze mindestens auf das Niveau des Jahres 2010 zu erhöhen.Die Bauministerkonferenz hat ein Positionspapier zur Zukunft der Städtebauförderung erarbeitet und in ihrer heutigen Sitzung beschlossen. Sie bekennt sich darin ausdrücklich zur Städtebauförderung als erfolgreiches Steuerungsinstrument einer nachhaltigen Struktur- und Stadtentwicklungspolitik.

2010 erhielt Bayern 51 Millionen Euro Städtebaufördermittel vom Bund. Der Freistaat kofinanziert die Bundesmittel in gleicher Höhe, so dass insgesamt 102 Millionen Euro zur Verfügung standen. Das durch die Städtebauförderungsmaßnahmen angestoßene Investitionsvolumen beträgt erfahrungsgemäß ein Mehrfaches. Die Städtebauförderung leistet somit ein Vielfaches dessen, was sie kostet. Sie sichert in hohem Maße Beschäftigung im örtlichen Handwerk und Baugewerbe.

Bayerische Karpfensaison eröffnet

03. September 2010, Willersdorf, Lkr. Forchheim — Nussig im Geschmack und fest im Fleisch – ab sofort gibt es wieder fangfrische Karpfen aus heimischen Teichen. Wie Landwirtschaftsminister Helmut Brunner bei der offiziellen Eröffnung der bayerischen Karpfensaison im oberfränkischen Willersdorf mitteilte, können sich die Verbraucher trotz der Witterungsschwankungen im Sommer auf sehr gute Qualitäten freuen. Dafür haben vor allem die kühlen Temperaturen im August gesorgt, die die Fische nur langsam wachsen ließen. Die Erntemenge wird laut Brunner bei rund 6 000 Tonnen liegen, was dem langjährigen Durchschnitt entspricht. Damit kommt mehr als die Hälfte aller in Deutschland produzierten Karpfen aus dem Freistaat. Von den bundesweit 42 000 Hektar Karpfenteichen liegen 20 000 Hektar im Freistaat. Schwerpunkt der Karpfenerzeugung in Bayern sind Mittelfranken und die Oberpfalz: Jeweils über ein Drittel der Erntemenge stammen von dort, zehn Prozent kommen aus Oberfranken.

Bayerischer Karpfen ist nach Aussage des Ministers ein „reines Naturprodukt, das seit Jahrhunderten unverändert erzeugt wird“. Bevor die Teiche abgefischt werden, wachsen die Fische drei Jahre heran und erhalten als Beifutter nur Getreide. Die rund 8 500 bayerischen Karpfenerzeuger – ausschließlich Familienbetriebe – sorgen laut Brunner mit ihrer extensiven und naturnahen Teichwirtschaft aber nicht nur für hochwertige und frische Produkte mit nachvollziehbarer Produktion und kurzen Transportwegen. Sie pflegen nach den Worten des Ministers auch die typische, bis zu 1 100 Jahre alte Kulturlandschaft der Region. Zudem sind die Teiche wertvolle Rückzugsräume für bedrohte Tier- und Pflanzenarten. Sorge bereitet den Teichwirten laut Brunner der Kormoran. Der Fischräuber habe sich inzwischen so stark vermehrt, dass oft nur noch ein Fünftel der eingesetzten Karpfen abgefischt werden kann. Der Minister drängt deshalb auf ein bundesweit koordiniertes Kormoran-Management. Der Freistaat habe bereits Voraussetzungen zur wirksamen Eindämmung des Fischräubers geschaffen.

Spielzeug mit Krebsrisiko - Familienministerin Haderthauer: "Kein Gift in Kinderhände - Die EU muss rasch handeln!"

Spielzeug mit Krebsrisiko

Familienministerin Haderthauer: "Kein Gift in Kinderhände - Die EU muss rasch handeln!"

"Die Tage werden wieder kürzer - der Herbst steht vor der Tür. Unsere Jüngsten stören sich nicht an dem nasskalten Wetter. Für sie ist es das Größte, durch die Pfützen zu stapfen und buntes Laub und Kastanien zu sammeln. Die Gummistiefel sind in dieser Zeit täglicher Begleiter. Den Eltern kann der Spaß aber schnell vergehen. Denn leider erreichen uns immer wieder Berichte über schädliche Substanzen wie PAK - krebserzeugende polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe -, die nicht nur in Gummistiefeln, sondern auch in Spielzeug gefunden werden. Das ist für mich nicht hinnehmbar! Gerade unsere Kleinsten sind die am stärksten auf Schutz angewiesenen Verbraucher. Dabei darf es keine Kompromisse geben! Deshalb habe ich die europäische Kommission aufgefordert, den deutschen Vorschlag für ein Verbot der besonders gefährlichen PAK schnellstmöglich rechtlich umzusetzen", so Bayerns Familienministerin Christine Haderthauer heute in München.

Nach Angaben der Industrie kann auf PAK in Kunststoffen, aus denen viele Verbraucherprodukte hergestellt werden, sehr gut verzichtet werden. Stichproben haben ergeben, dass importierte Billigprodukte sehr viel häufiger und stärker mit PAK und Weichmachern wie Phthalaten belastet sind als Qualitätsprodukte. "Zu allem Übel werden krebserzeugende PAK besonders über die Haut aufgenommen. Ich kann allen Eltern nur raten, beim Kauf von Produkten aus Kunststoff nicht nur auf den Preis, sondern auch auf Aussehen, Geruch und das GS-Prüfzeichen zu achten. Hier gilt das Motto: Weniger ist manchmal mehr! Für die Gesundheit unserer Kinder sind ausgewählte und hochwertige Produkte besser, als billiges Spielzeug in Massen", so Haderthauer abschließend.

Die Bundesregierung hat der EU-Kommission einen Vorschlag zum Verbot von PAK in Verbraucherprodukten unterbreitet. Ein solches Verbot würde auch für Spielzeug gelten, in dem sonst ab dem Jahr 2013 mehr PAK enthalten sein dürfte, als in Autoreifen.

Abwechslungsreich, informativ und gesellig

MÜNCHEN: Das Bayerische Kultusministerium lädt 30 Hauptschüler vom 4. bis 10. September 2010 als Anerkennung ihres schulischen Engagements ins niederbayerische Fürstenzell zu einem Ferienseminar ein. Aus allen bayerischen Regierungsbezirken reisen die Schülerinnen und Schüler der 8. Jahrgangsstufe am Samstag, 04.09.2010, zur Heimvolksschule Fürstenzell an und blicken einer ereignisreichen Woche entgegen.

Ein breites Programm aus informativen, geselligen und sportlichen Aktivitäten erwartet sie dort. Von Betriebsbesichtigungen bei BMW in Dingolfing sowie des Medienzentrums der Passauer Neuen Presse, über den Besuch des „Hauses am Strom“ und diverse kulturelle Veranstaltungen bis hin zu Gemeinschaftserlebnissen wie Klettern an der Kletterwand oder gesellige Abende mit Spiel, Sport und Tanz reicht das Angebot. Und die 30 Schülerinnen und Schüler haben es sich auch verdient: Sie waren aufgrund ihrer guten schulischen Leistungen, ihrer kreativen Fähigkeiten, ihres musischen Interesses sowie ihres sozialen Engagements zur Teilnahme am diesjährigen Ferienseminar ausgewählt worden.

Das Bayerische Kultusministerium lädt damit zum 22. Mal interessierte und begabte Hauptschüler zu einem Ferienseminar ein. Ein Team aus Lehrkräften führt zusammen mit dem Passauer Schulamtsdirektor, Maximilian Haidacher, das Seminar durch. Alle Kosten trägt das Bayerische Kultusministerium.

„Weltgenusserbe Bayern“ präsentierte sich in Brüssel

02. September 2010, Brüssel — Fünf bayerische Spezialitäten hatten gestern in Brüssel ihren großen Auftritt: Allgäuer Emmentaler, Allgäuer Bergkäse, Bayerisches Bier, Nürnberger Bratwürste und Bayerischer Meerrettich. Landwirtschaftsminister Helmut Brunner und sein Kabinettskollege Dr. Markus Söder präsentierten in der Bayerischen Vertretung bei der EU gemeinsam mit Vertretern der Schutzgemeinschaften das Projekt „Weltgenusserbe Bayern“, das die Vermarktung herkunftsgeschützter bayerischer Produkte voranbringen soll. „Unsere Schmankerl repräsentieren das kulinarische Erbe Bayerns und seine regionale Identität“, sagte Brunner. Sie seien im In- und Ausland wichtige Botschafter für den Freistaat. Das Projekt „Weltgenusserbe Bayern“ wurde im Juli von der EU-Kommission als bundesweit einziges Absatzförderungsprogramm genehmigt. Insgesamt stellt Brüssel dafür in den kommenden drei Jahren 550 000 Euro an Fördermitteln bereit. Brunner zufolge soll das Projekt langfristig als Plattform aller herkunftsgeschützten Spezialitäten ausgebaut werden. Insgesamt sind derzeit 18 bayerische Produkte bereits EU-weit herkunftsgeschützt, für weitere 23 läuft das Antragsverfahren.

Fotos StMELF. Abdruck honorarfrei.
- Bild 1
  Landwirtschaftsminister Helmut Brunner mit Uli Hoeneß (Schutzverband Nürnberger Bratwürste), Umweltminister Dr. Markus Söder und Florian Hoeneß
- Bild 2
  Landwirtschaftsminister Helmut Brunner (2. v. r.) mit Umweltminister Dr. Markus Söder (r.) sowie Hans Epp (Milchwirtschaftlicher Verein Allgäu-Schwaben), Dr. Maria Linderer (Landesvereinigung der Bayerischen Milchwirtschaft), Milchkönigin Beate Deisenhofer und Uli Hoeneß (Schutzverband Nürnberger Bratwürste) (v. l.)
- Bild 3
  Georg Reichert (Bayerischer Brauerbund, Löwenbrauerei Passau), Uli Hoeneß (Schutzverband Nürnberger Bratwürste), Landwirtschaftsminister Helmut Brunner, Bierkönigin Franziska Sirtl, Umweltminister Dr. Markus Söder und Dr. Lothar Ebbertz (Bayerischer Brauerbund) (v.l.)
Informationen zum Herkunftsschutz

Schneider wirbt bei politischen Gesprächen in Washington für Erhalt amerikanischer Truppenstandorte in Bayern:„Starke Präsenz der US-Streitkräfte im Freistaat Symbol für enge Beziehungen zwischen Bayern und USA"

Bayerns Staatskanzleichef Siegfried Schneider hat bei politischen Gesprächen im Pentagon in Washington für den Erhalt amerikanischer Truppenstandorte in Bayern geworben. Schneider: „Die starke Präsenz der US-Army in Bayern ist in den letzten Jahren zu einem wichtigen Symbol für die besonderen Beziehungen zwischen Bayern und den USA geworden. Amerikanische Soldatinnen und Soldaten, ihre Angehörigen und die vielen zivilen Mitarbeiter sind in Bayern herzlich willkommen. An allen US-Standorten im Freistaat sind unsere amerikanischen Mitbürgerinnen und Mitbürger als Bereicherung des wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und kulturellen Lebens unverzichtbar geworden. Mit Blick auf die anstehenden Entscheidungen über das künftige weltweite Stationierungskonzept der US-Armee wollen wir alles dafür tun, dass die Vorzüge Bayerns im fachlichen und politischen Entscheidungsprozess in den USA Gewicht erlangen.“ Die Gesprächspartner im amerikanischen Außenministerium, im nationalen Sicherheitsrat im Weißen Haus und im Pentagon haben mehrfach die Rolle der Stationierung von US-Truppen in Bayern als wichtiges Zeichen der traditionsreichen transatlantischen Verbundenheit betont. Sie sicherten zu, den Freistaat Bayern bei anstehenden Stationierungsentscheidungen frühzeitig vorab zu konsultieren. Die US- Administration steht der Stationierung von US- Streitkräften in Bayern jedenfalls grundsätzlich äußerst positiv gegenüber. Im Gespräch mit hochrangigen Regierungsvertretern machte Schneider deutlich, dass eine ganze Reihe von Faktoren Bayern zum idealen Standort für US-Truppen machen. Schneider: „Für Bayern spricht seine zentrale Lage in Europa mit der Nähe zu wichtigen Einsatzschwerpunkten der US-Armee. Bayern bietet eine hervorragend ausgebaute Infrastruktur, qualifizierte deutsche Arbeitnehmer, moderne Kasernenanlagen und ausgezeichnete Trainings- und Ausbildungsmöglichkeiten mit einer Vielzahl von Übungsmöglichkeiten in unmittelbarer Umgebung der Standorte. Ein weiterer Trumpf Bayerns ist die traditionelle besondere politische Unterstützung mit verlässlichen Rahmenbedingungen und einem hohen Grad an Sicherheit für Soldaten und deren Familienangehörige.“ Schneider setzte sich bei seinen Gesprächen konkret für den langfristigen Erhalt der Standorte Bamberg und Schweinfurt ein, über deren Zukunft voraussichtlich Ende des Jahres entschieden werden soll. Als positives Zeichen ist zu werten, dass sowohl der Oberkommandierende der US-Army in Europa, General Ham, als auch der Oberkommandierende der US-Streitkräfte in Europa, Admiral Stavridis, sich für den Erhalt der Standorte ausgesprochen haben.

Gegenwärtig sind in Bayern noch über 20.000 Soldaten stationiert. Hinzu kommen 34.000 Zivilisten, Angehörige und zivile Mitarbeiter. Die US-Armee unterhält neun Standorte im Freistaat und betreibt in Hohenfels das bedeutendste Ausbildungszentrum außerhalb der USA. Sämtliche Hubschraubereinheiten der US-Armee in Europa sind in Ansbach/Katterbach und Illesheim konzentriert. Mit rund 2.500 zivilen deutschen Mitarbeitern und einer Lohnsumme von 192 Millionen Euro (Stand 2008) gehört die US-Armee zu den 15 größten Arbeitgebern in Bayern. In den letzten fünf Jahren hat die USA 2,1 Milliarden Euro im Freistaat investiert und leistet damit einen wichtigen Beitrag zur wirtschaftlichen Entwicklung.

Ministerpräsident Seehofer bei Einweihung des neuen Forschungs- und Produktionsgebäudes von Roche in Penzberg:

Ministerpräsident Horst Seehofer hat das neue Forschungs- und Produktionsgebäude der Firma Roche in Penzberg als klares Bekenntnis zum Standort Bayern bezeichnet und als wichtige Investition in Innovation und technischen Fortschritt gewürdigt. Bei der Einweihung des neuen „Diagnostics Operations Complex“ (DOC) sagte der Ministerpräsident: „Unser Rohstoff sind die Ideen, deswegen brauchen wir in Bayern die Spitzenforschung wie die Luft zum Atmen. Aus den Innovationen von heute entstehen Wohlstand und Arbeitsplätze von morgen. Darauf setzt auch die Staatsregierung mit dem neuen Zukunftsprogramm Aufbruch Bayern – Familie, Bildung, Innovation. Hier werden Innovation und die Unterstützung von Wachstumsfeldern und Technologien der Zukunft eine zentrale Rolle spielen.“ Dabei setzt Bayern nach den Worten Seehofers auf das richtige, nämlich qualitative Wachstum, das heißt auf langfristige Qualität in Wachstumsbereichen wie Gesundheit und Biotechnologie, Clean-Tech, Elektromobilität, erneuerbare Energien oder Luft- und Raumfahrt. Seehofer verwies darauf, dass die erfolgreiche Technologiepolitik der Staatsregierung dem Freistaat seit den 90er Jahren einen Wachstumsvorsprung gegenüber Deutschland von einem Prozentpunkt pro Jahr sowie die niedrigsten Arbeitslosenzahlen gebracht habe. Seehofer. „An diesem Markenzeichen bayerischer Politik für Wettbewerbsvorsprünge durch Innovation und technische Leistungsfähigkeit werden wir festhalten. Mit ‚Aufbruch Bayern‘ stellen wir die Weichen.“

Die Bereiche Biotechnologie und Gesundheit mit den drei BioRegionen München, Regensburg und Würzburg und dem Cluster Biotechnologie haben nach den Worten Seehofers große Bedeutung für den High-Tech-Standort Bayern. Deswegen sind seit den 90er Jahren insgesamt über 500 Millionen Euro für die Branche und zahlreiche medizinische, pharmazeutische und biotechnologische Vorhaben zur Verfügung gestellt worden. Seehofer: „Mit der Erweiterung des Standortes Penzberg hat das Unternehmen Roche erneut die richtige Standortentscheidung getroffen. Ich freue mich, dass Penzberg als hochmodernes Biotechnologiezentrum mit Spitzenforschung zum Wohle der Menschen weiter gestärkt wird.“

Der Roche-Standort in Penzberg ist eines der größten Biotech-Zentren Europas. In das neue Gebäude DOC investiert das Unternehmen rund 140 Millionen Euro. Hier werden künftig vor allem Produkte für die Immundiagnostik hergestellt.

Neue Fördermaßnahmen für klimatolerantere Wälder

02. September 2010, München — Die bayerischen Waldbesitzer können ab sofort zusätzliche Fördermaßnahmen beantragen, um ihre Wälder fit für den Klimawandel zu machen. Wie Forstminister Helmut Brunner mitteilte, soll mit der Ausweitung des Förderkatalogs gezielt der Aufbau zukunftsfähiger Wälder unterstützt werden. So wird künftig die Pflege sowie die erstmalige Durchforstung junger Nadelwälder mit 400 Euro pro Hektar bezuschusst. Diese Arbeiten dienen laut Brunner der frühzeitigen Stabilisierung und dem Erhalt von Mischbaumarten, unterbleiben aber bislang häufig wegen der damit verbundenen hohen Kosten. Verbesserungen gibt es auch in den Bergwäldern: Sämtliche Waldumbau- und Pflegemaßnahmen werden dort künftig mit den bislang nur für ausgewiesene Schutzwälder geltenden höheren Fördersätzen bezuschusst. Nach Aussage des Ministers soll so den erschwerten Arbeitsbedingungen besser Rechnung getragen werden. Zuschüsse gibt es zudem für die schonende Holzrückung mit Pferden, die Pflege von Saatgut-Erntebeständen, die Sicherung der Verjüngung in Steilhängen und die Anlage von Holzlagerplätzen. Die Wiederbestockung kleinerer Bestandslücken im Zuge des Waldumbaus wird vereinfacht.

Für Fragen zur Förderabwicklung stehen den Waldbesitzern die Förster an den Ämtern für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten als Ansprechpartner zur Verfügung. Die Adressen der Ämter sowie eine Liste der forstlichen Fördermaßnahmen gibt es unter www.forst.bayern.de.