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Newsletter
Newsletter der Bayerischen Staatsregierung - 15. Februar 2008
Bayerische Staatskanzlei
13.02.2008
Ministerpräsident Dr. Günther Beckstein eröffnet Klima-Symposium "Die Ruhe vor dem Sturm" der Versicherungskammer Bayern / Beckstein: Klimaschutz beginnt in den Regionen / Bayern investiert in den nächsten Jahren massiv in den Klimaschutz und die Risikovorsorge / Kernkraft im Interesse des Klimaschutzes auf Sicht unverzichtbarer Bestandteil des Energiemix
Bayerns Ministerpräsident Dr. Günther Beckstein hat bei der Eröffnung des Klima-Symposiums "Die Ruhe vor dem Sturm" der Versicherungskammer Bayern bekräftigt, dass Bayern in den nächsten Jahren mit eigenen Haushaltsmitteln massiv in den Klimaschutz investieren wird. Beckstein: "Wir in Bayern warten nicht erst darauf, dass auf globaler Ebene mühsame Kompromisse bei Klimaschutz gefunden werden. Wir wissen: Klimaschutz beginnt in den Regionen. Bayern alleine kann das Weltklima natürlich nicht retten, aber wir wollen einen deutlichen Beitrag leisten und eine Vorbildfunktion übernehmen."
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Bayerisches Staatsministerium des Innern
14.02.2008
Staatsminister Joachim Herrmann: "Entscheidender Beitrag zur Sicherheit unserer Kinder im Straßenverkehr"
2007 in Bayern nahezu 12.000 neue Schülerlotsen und Schulweghelfer
Große Bedeutung für die Schulwegsicherheit haben die Schulwegdienste, also Schülerlotsen, Schulweghelfer, Schulbusbegleiter und Schulbuslotsen. Dafür konnten im letzten Jahr im Freistaat nahezu 12.000 Personen gewonnen und von der Polizei ausgebildet werden. Insgesamt stellten sich bayernweit 30.058 ehrenamtliche Helfer zur Verfügung. Innenminister Joachim Herrmann: "Damit leisten Polizei und ehrenamtliche Helfer einen entscheidenden Beitrag zur Sicherheit unserer Kinder im Straßenverkehr. Dafür möchte ich ein aufrichtiges Wort des Dankes und der Anerkennung sagen. Der Einsatz der ehrenamtlichen Schulweghelferinnen und Schulweghelfer ist von unschätzbarem Wert. Wir könnten immer noch deutlich mehr Schulweghelfer gebrauchen."
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14.02.2008
Pendlerregelung im Feuerwehrgesetz sichert hohe Einsatzbereitschaft der Freiwilligen Feuerwehren
Vor allem die Stärkung der Einsatzbereitschaft der Freiwilligen Feuerwehren ist Ziel der Novellierung des Bayerischen Feuerwehrgesetzes. Innenstaatssekretär Jürgen W. Heike bei der zweiten Lesung im Landtag: "Künftig sollen nicht nur Gemeindeeinwohner, sondern alle geeigneten Personen, die in einer Gemeinde einer regelmäßigen Beschäftigung nachgehen, Mitglied der dortigen Freiwilligen Feuerwehr werden können. Doppelmitgliedschaften werden insoweit ermöglicht." Gerade im ländlichen Raum pendeln immer mehr Arbeitnehmer zu einer weit entfernten Arbeitsstelle. Die Neuregelung schafft deshalb Rahmenbedingungen für eine bessere Personalausstattung vor allem tagsüber und stärkt damit die hohe Einsatzbereitschaft der Freiwilligen Feuerwehren.
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Bayerisches Staatsministerium der Justiz
14.02.2008
Staatsministerin Dr. Beate Merk und Evangelisches Hilfswerk München errichten Nachsorgeambulanz für entlassene Sexualstraftäter
Das Bayerische Staatsministerium der Justiz und das Evangelische Hilfswerk München haben einen Vertrag zur Errichtung einer psychotherapeutischen Fachambulanz für entlassene Sexualstraftäter unterzeichnet. Durch dieses zunächst auf drei Jahre angelegte Modellprojekt soll die psychotherapeutische Nachsorge für Sexualstraftäter in Bayern erheblich verbessert werden. Das vom Evangelischen Hilfswerk betriebene und vom Freistaat Bayern finanzierte Projekt soll vor allem aus dem bayerischen Justizvollzug entlassene Probanden erfassen, denen vom Gericht die Weisung erteilt wurde, sich einer Therapie zu unterziehen.
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Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst
11.02.2008
Staatsminister Dr. Thomas Goppel: Eröffnung des "International Congress Integrative Cancer Genomics" in München: "Kongress setzt deutlichen Akzent auf den überaus wichtigen Bereich der funktionellen Genomforschung"
Die herausragende Bedeutung eines regen Wissensaustausches für den medizinischen Fortschritt hat Wissenschaftsminister Thomas Goppel bei der Eröffnung des "International Congress Integrative Cancer Genomics" unterstrichen. Goppel: "Mit dieser Konferenz setzen wir einen deutlichen Akzent auf den überaus wichtigen Bereich der funktionellen Genomforschung. Die Schlüsseltechnologie bietet großes Potenzial." Sie helfe zum einen, Heilungschancen von bislang nur unzureichend behandelbaren Krankheiten wie Krebs durch neue therapeutische und diagnostische Methoden zu verbessern und berge zudem Möglichkeiten, durch wissenschaftlichen Fortschritt auch das wirtschaftliche Wachstum voranzutreiben.
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Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus
12.02.2008
Staatsminister Siegfried Schneider bittet Eltern, für ihre Kinder besonnene Wegbegleiter zu sein
Gut 1,4 Millionen Schüler erhalten in Bayern das Zwischenzeugnis
Am Freitag, 15. Februar, erhalten gut 1,4 Millionen Schülerinnen und Schüler in Bayern ihr Zwischenzeugnis. "Das Zwischenzeugnis trifft eine Aussage über den Leistungsstand der Schülerinnen und Schüler. Es dient als Information und als Basis für eine möglicherweise nötige Förderung, damit sie das Klassenziel gut erreichen", so Kultusminister Schneider.
"Die große Mehrzahl unserer Schülerinnen und Schüler kann mit ihren Zeugnissen durchaus zufrieden sein", betonte der Minister.
Unabhängig davon, wie es ausfällt, sollten sich Eltern als Wegbegleiter für ihre Kinder sehen, die ihnen mit Rat und Tat zur Seite stehen. Gemeinsam mit ihren Kindern sollten sie die Leistungen des ersten Halbjahres sachlich analysieren und gegebenenfalls notwendige Schritte für das zweite Halbjahr ableiten.
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Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie
15.02.2008
Staatsministerin Emilia Müller trifft Clustersprecher / Positive Bilanz nach anderthalb Jahren Clusterarbeit
Müller: "Clusterarbeit hat mit 6.000 Akteuren aus Wirtschaft und Wissenschaft erhebliche Breitenwirkung erreicht"
Bayerns Wirtschaftsministerin Emilia Müller trifft zum ersten Mal mit den Sprechern der 19 Cluster der Bayerischen Cluster-Offensive zusammen. "Anderthalb Jahre nach dem Start der Netzwerkarbeit sind die 19 Cluster auf voller Breite aktiv. Ihre Arbeit wird hervorragend von Wirtschaft und Wissenschaft angenommen. Bereits jetzt nehmen rund 6.000 Akteure aus Wirtschaft und Wissenschaft regelmäßig an den Aktivitäten in den Clustern teil. 700 Veranstaltungen in ganz Bayern mit rund 40.000 Teilnehmern zeigen, was für eine Breitenwirkung die Cluster in der bayerischen Wirtschaft erzielt haben", zog Wirtschaftsministerin Müller eine erfolgreiche Bilanz der bisherigen Clusterarbeit.
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Bayerisches Staatsministerium für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz
13.02.2008
Staatsminister Dr. Otmar Bernhard: Jeder Vierte '"reagiert allergisch"' - Bayern fördert Allergie-Forschung mit 1,2 Millionen Euro
"Jeder 4. Erwachsene und jedes 5. Schulkind leidet an Allergien"
Jeder Vierte "reagiert allergisch" - ob Pollen, Hausstaub, Lebensmittel oder Tierhaare; Bayern hat daher seine Allergieforschung intensiviert. Dies betonte Bayerns Gesundheitsminister Otmar Bernhard zur Eröffnung des interdisziplinären Allergiezentrums an der LMU München. Bernhard: "Die Zahl der Allergiker hat sich in den letzten drei Jahrzehnten verdreifacht. Jeder vierte Erwachsene und jedes fünfte Schulkind leidet an Allergien. Über die Ursachen wissen wir noch zuwenig." Die Staatsregierung unterstützt daher die Forschung aktuell mit rund 1,2 Millionen Euro: Es werden damit u.a. den Fragen nachgegangen, warum Kinder auf einem Bauernhof weniger Allergien haben und ob der Lebensstil Asthma im Kindesalter beeinflussen kann.
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Bayerisches Staatsministerium für Landwirtschaft und Forsten
15.02.2008
Verstärkte Forschung für Bienengesundheit
Veitshöchheimer Fachzentrum erhält modernen Flugraum
In dem rund 25 Quadratmeter großen, vollklimatisierten und begehbaren Raum können die Forscher zu jeder Jahreszeit die Bienen unter kontrollierten Bedingungen untersuchen. Selbst im tiefsten Winter erzeugt das Bienenvolk hier Brut, die für wissenschaftliche Zwecke im Zusammenhang mit der Bekämpfung der Varroa-Milbe verwendet wird. Angesichts der sich abzeichnenden hohen Bienenverluste - es werden heuer rund 30 Prozent befürchtet - sieht Miller darin einen wichtigen Beitrag zur Erhaltung der Bienenvölker, die eine flächendeckende Bestäubung der Wild- und Kulturpflanzen sichern. Durch die Zusammenarbeit des LWG-Fachzentrums Bienen mit der „Beegroup" der Universität Würzburg hat sich der Würzburger Raum nach den Worten des Ministers mittlerweile zu einem "Kompetenzzentrum" in Sachen Bienengesundheit entwickelt.
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Bayerisches Staatsministerium für Arbeit und Sozialordnung, Familie und Frauen
12.02.2008
Staatsministerin Christa Stewens: Zugang von Asylbewerbern konstant - Zahl der in Bayern lebenden Flüchtlinge weiter gesunken
Asylbewerber in Bayern - Bilanz 2007
"Im Jahr 2007 sind insgesamt 2.966 Asylbewerber nach Bayern gekommen - das sind 18 Personen bzw. 0,6 Prozent mehr als im Jahr 2006. Die Zahl der in bayerischen Gemeinschaftsunterkünften lebenden Flüchtlinge ist im gleichen Zeitraum aber weiter gesunken. Aufgrund dieser Entwicklung konnte die Anzahl der bayerischen Gemeinschaftsunterkünfte von 168 auf 144 reduziert werden. In diesen leben derzeit 8.799 Personen, das sind 2.156 Personen und damit knapp 20 Prozent weniger als noch Anfang Januar 2007." Mit diesen Worten zog Bayerns Sozialministerin Christa Stewens Bilanz.
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14.02.2008
Staatsministerin Christa Stewens: Chancen auf Heilung deutlich verbessert - Optimierte Versorgung durch Vernetzung und Bildung von Zentren
Internationaler Tag der krebskranken Kinder am 15. Februar
"Infolge der medizinischen Entwicklung der letzten Jahre und Jahrzehnte haben sich die Chancen auf Heilung für an Krebs erkrankte Kinder und Jugendliche deutlich verbessert. Die Behandlungsergebnisse in Deutschland bei krebskranken Kindern und Jugendlichen zählen zu den besten der Welt. Drei Viertel der Kinder und Jugendlichen werden mittlerweile langfristig geheilt, bei manchen Tumorarten besteht sogar eine Heilungschance von über 90 Prozent." Mit diesen Worten wies Bayerns Sozialministerin Christa Stewens auf den internationalen Tag der krebskranken Kinder hin.
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