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Newsletter
Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 3. September 2010
Bayerische Staatskanzlei
Seehofer eröffnet EOC Service Lab im DLR- Erdbeobachtungszentrum
(02.09.2010) Das neue Erdbeobachtungszentrum im Zentrum für Luft- und Raumfahrt in Oberpfaffenhofen, einem der größten Forschungszentren Deutschlands, bündelt Atmosphärenbeobachtung, Umweltüberwachung und Kriseninformation an einem Standort. Hier werden Satellitendaten ausgewertet und neue Umwelt-Frühwarnsysteme entwickelt.
Seehofer bei der Einweihung des neuen Entwicklungs- und Produktionszentrum für Diagnostika der Firma Roche
(02.09.2010) Das größte Biotechnologiezentrum Europas in Penzberg (Oberbayern) ist um ein neues Entwicklungs- und Produktionszentrum erweitert worden. Ministerpräsident Horst Seehofer, Wissenschaftsminister Wolfgang Heubisch und führende Vertreter der Firma Roche drückten den Startknopf für eine neue automatisierte Produktionsanlage. In der neuen Stätte für HighTech-Arzneimittel werden insbesondere Immundiagnostika hergestellt, die bei der Weiterentwicklung der personalisierten Medizin eine Schlüsselrolle spielen.
Schneider wirbt bei politischen Gesprächen in Washington für Erhalt amerikanischer Truppenstandorte in Bayern:„Starke Präsenz der US-Streitkräfte im Freistaat Symbol für enge Beziehungen zwischen Bayern und USA" / „Zentrale Lage in Europa, hervorragende Trainings- und Ausbildungsmöglichkeiten, hohe Lebensqualität und besondere politische Unterstützung machen Bayern zum idealen Standort für US-Truppen“
(02.09.2010) Bayerns Staatskanzleichef Siegfried Schneider hat bei politischen Gesprächen im Pentagon in Washington für den Erhalt amerikanischer Truppenstandorte in Bayern geworben. Schneider: „Die starke Präsenz der US-Army in Bayern ist in den letzten Jahren zu einem wichtigen Symbol für die besonderen Beziehungen zwischen Bayern und den USA geworden. Amerikanische Soldatinnen und Soldaten, ihre Angehörigen und die vielen zivilen Mitarbeiter sind in Bayern herzlich willkommen. An allen US-Standorten im Freistaat sind unsere amerikanischen Mitbürgerinnen und Mitbürger als Bereicherung des wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und kulturellen Lebens unverzichtbar geworden. Mit Blick auf die anstehenden Entscheidungen über das künftige weltweite Stationierungskonzept der US-Armee wollen wir alles dafür tun, dass die Vorzüge Bayerns im fachlichen und politischen Entscheidungsprozess in den USA Gewicht erlangen.“
Zur Fotoreihe über die Reise nach Quebec und Washington
Schneider und Gignac vereinbaren bei politischen Gesprächen in Québec Kooperation bei Spielewirtschaft: „Mediensegment Computerspiele soll in partnerschaftliche Kooperation Bayern – Québec aufgenommen werden / Gaming-Industrie ist Schrittmacher für viele Bereiche der Medienwirtschaft / Ausbau der Gaming-Kompetenz kommt Schlüsselrolle für Zukunft des Medienstandorts Bayern zu“
(31.08.2010) Medienminister Siegfried Schneider hat bei einem Gespräch mit dem Wirtschaftsminister der Bayerischen Partnerregion Québec / Kanada Clément Gignac die Entschlossenheit Bayerns bekräftigt, den Auf- bzw. Ausbau einer konkurrenzfähigen Spielewirtschaft in Bayern nach Kräften zu unterstützen. Schneider: „Die Spieleindustrie ist inzwischen unverzichtbarer Bestandteil der medialen Verwertungskette. Über die Kombination Film und Computerspiel hinaus wird sich der Weg vom Computerspiel zum Film, Buch oder auch zum Fernsehformat weiter fortsetzen. Für die Zukunft des Medienstandorts Bayern kommt dem Ausbau der Gaming-Kompetenz deshalb eine Schlüsselrolle zu. Denn sie ist Schrittmacher für viele Bereiche der Medienwirtschaft. Ich habe mit meinem Kollegen Gignac vereinbart, das Mediensegment Computerspiele in die partnerschaftliche Kooperation Bayern-Québec aufzunehmen.“
Zur Fotoreihe über die Reise nach Quebec und Washington
Seehofer ehrt den FC Bayern für die Erfolge der vergangenen Saison
(28.08.2010) Ministerpräsident Horst Seehofer ehrte die erfolgreichen Double-Gewinner der vergangenen Saison des FC Bayern München in der Staatskanzlei. Unter den rund 1000 Gästen waren neben den Spielern des Rekordmeisters auch die Vorsitzenden der FC Bayern-Fanclubs sowie Vorstände und Trainer.
Bayerisches Staatsministerium des Innern
Innenminister Joachim Herrmann verabschiedet in Sonthofen Soldaten in den Kosovo
(01.09.2010) „Sie haben die enorm wichtige Mission, Frieden in einer der letzten Krisenregionen Europas zu schaffen“, mit diesen Worten verabschiedete der bayerische Innenminister Joachim Herrmann in Sonthofen Soldaten des 3. ABC-Abwehrregiments 750 „BADEN“ in ihren Einsatz auf den Balkan. Herrmann: „Wir respektieren den Wunsch der Menschen im Kosovo, künftig in einem eigenen unabhängigen Staat zu leben. Dafür haben sie sich in freier Selbstbestimmung entschieden. Diese Freiheit gilt es zu sichern, um einen geordneten Wiederaufbau zu gewährleisten. Solange die einheimischen Kräfte die Sicherheit nicht allein gewährleisten können, werden die NATO-Staaten ihnen beistehen.“
Bayerisches Staatsministerium der Justiz und für Verbraucherschutz
Merk trägt Kompromiss zur Sicherungsverwahrung nicht mit: „Es dürfen keine Sicherheitslücken entstehen“
(26.08.2010) Bayerns Justizministerin Dr. Beate Merk widerspricht dezidiert der Einigung in Berlin zur Sicherungsverwahrung: „Ich werde nicht zustimmen, solange ich keine ausformulierten Texte habe und solange wir nicht sicher sagen können, dass alle Fälle, die heute unter die nachträgliche Sicherungsverwahrung fallen, auch im künftigen Recht wirklich erfasst sind. Es muss sichergestellt sein, dass alle Fakten und Bewertungen, die während der Haft erkennbar werden, am Ende der Haftzeit in die Entscheidung über die Sicherungsverwahrung mit einfließen können,“ so Merk.
Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst und Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus
Staatsregierung und Wirtschaft gut auf doppelten Abiturientenjahrgang vorbereitet
(01.09.2010) Bayern ist gut auf die Herausforderungen durch den doppelten Abiturientenjahrgang vorbereitet. Die bayerische Staatsregierung und die bayerische Wirtschaft haben vielfältige Maßnahmen für die Absolventen des doppelten Abiturjahrgangs 2011 getroffen. Darauf haben Kultusminister Dr. Ludwig Spaenle, Wissenschaftsminister Dr. Wolfgang Heubisch und der Hauptgeschäftsführer der vbw – Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V., Bertram Brossardt, hingewiesen.
Bayerisches Staatsministerium der Finanzen
Neuauflage der Broschüre „Steuertipps für Vereine“. Finanzminister Fahrenschon: „Vereine sind unverzichtbar für unser Gemeinwesen“
(30.08.2010) „Vereine spielen in unserem demokratischen Gemeinwesen eine wichtige Rolle. Das private uneigennützige Engagement ist für unsere Gesellschaft unverzichtbar! Die Vereine in Bayern sind auch ein Stück unserer Identität. Ohne sie wäre das kulturelle und gesellschaftliche Leben in den Städten und Gemeinden um vieles ärmer. Alleine in Bayern sind 3,8 Millionen Bürger ehrenamtlich engagiert. Dabei ist die Kenntnis der wichtigsten Steuervorschriften für die Mitarbeiter in den Vereinen notwendig und nützlich.“ Mit diesen Worten wies Finanzminister Georg Fahrenschon auf die neue Broschüre „Steuertipps für Vereine“ hin.
Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie
Bayerns Wirtschaftsminister Zeil zu den bayerischen Außenhandelszahlen für das erste Halbjahr 2010: „Bayerische Exportwirtschaft zurück auf der Erfolgsspur“
(30.08.2010) Bayerns Wirtschaftsminister Martin Zeil kommentiert die bayerischen Außenhandelszahlen für das erste Halbjahr 2010: „Die Exportwirtschaft hat sich in den ersten sechs Monaten von den scharfen Einbrüchen des vergangenen Jahres erholt. Die Ausfuhren lagen insgesamt deutlich über dem Niveau des Krisenjahres 2009. In den Monaten Mai und Juni wurde das Vorjahresniveau bereits wieder um mehr als ein Viertel übertroffen. Wir sind auf die Erfolgsspur zurückgekehrt.“
Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
Bayerische Karpfensaison eröffnet
(03.09.2010) Nussig im Geschmack und fest im Fleisch – ab sofort gibt es wieder fangfrische Karpfen aus heimischen Teichen. Wie Landwirtschaftsminister Helmut Brunner bei der offiziellen Eröffnung der bayerischen Karpfensaison im oberfränkischen Willersdorf mitteilte, können sich die Verbraucher trotz der Witterungsschwankungen im Sommer auf sehr gute Qualitäten freuen. Dafür haben vor allem die kühlen Temperaturen im August gesorgt, die die Fische nur langsam wachsen ließen.
Bayerisches Staatsministerium für Arbeit und Sozialordnung, Familie und Frauen
Arbeitsmarktzahlen für August 2010 / Arbeitsministerin Haderthauer: „Mit Weiterbildung gegen Fachkräftemangel!“
(31.08.2010) "Trotz zu erwartender Sommerflaute hat Bayern auch im August die beste Arbeitsmarktsituation aller Länder. Diese Spitzenleistung ist uns im engen Schulterschluss von Politik, Arbeitgebern und Arbeitnehmern gelungen. Jetzt dürfen wir uns aber nicht zurücklehnen, sondern müssen die nächste Herausforderung stemmen, den Fachkräftemangel! Denn nur mit gut qualifizierten, motivierten und zuverlässigen Fachkräften werden die bayerischen Unternehmen auch morgen noch die Nase vorne haben. Investition in Qualifikation und Weiterbildung heißt das Gebot der Stunde!“, kommentierte Bayerns Arbeitsministerin Christine Haderthauer die bekannt gewordenen Arbeitsmarktzahlen für August 2010.
Neues Kindergartenjahr 2010/2011 / Familienministerin Haderthauer: Bayern investiert über 50 Millionen Euro zusätzlich in höhere Gehälter für Erzieherinnen!
(30.08.2010) „Wer Tag für Tag mit unseren Kleinsten umgeht, hat eine ungeheure Verantwortung! Erzieherinnen üben ihre Tätigkeit mit großer Liebe zum Beruf und mit enormem Einsatz aus. Es liegt in unserer gemeinsamen Verantwortung, nicht nachzulassen, die Rahmenbedingungen für diese wichtige Tätigkeit, die unmittelbare Bildungsarbeit an unseren Kleinsten darstellt, weiter deutlich zu verbessern. Die Tarifverhandlungen im letzten Jahr haben einen ersten Schritt in diese Richtung gebracht. Ich habe damals angekündigt, Verbesserungen des tariflichen Gehalts durch eine entsprechende Anhebung der staatlichen Förderung, die an die zuständigen Kommunen geht, mitzumachen.“
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