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Newsletter
Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 20. August 2010
Bayerische Staatskanzlei
Ministerpräsident Horst Seehofer zum Tode von Sepp Daxenberger: „Eine Tragödie, die sprachlos macht / Ich habe den Menschen Sepp Daxenberger sehr gemocht und den Politiker außerordentlich geschätzt.“
(18.08.2010) Zutiefst betroffen hat sich Ministerpräsident Seehofer zum Tode von Sepp Daxenberger geäußert: „Das ist eine Tragödie die sprachlos macht.“ Mit Sepp Daxenberger, so der Ministerpräsident weiter, hat Bayern einen Politiker aus innerster Überzeugung und tiefster Leidenschaft verloren. Als erster grüner Bürgermeister im Freistaat hat Daxenberger Geschichte geschrieben.
Dialogplattform www.aufbruch.bayern.de voller Erfolg / Insgesamt mehr als 100.000 Besucher / Fast 750 konkrete Vorschläge aus der Bevölkerung / Staatsminister Siegfried Schneider: „Konstruktive Debatte gibt wichtige Anregungen für Schwerpunkte der Landespolitik“
(16.08.2010) Als vollen Erfolg auf dem Weg zu neuer Bürgerbeteiligung hat Staatskanzleichef Siegfried Schneider die Innovations- und Bürgerplattform www.aufbruch.bayern.de zum offiziellen Abschluss des online-Dialogs gewertet. „Auf der Plattform hat sich eine breite Polit-Community zusammengefunden, die großes Interesse an den Entwicklungen im eigenen Land beweist und mit kreativen Ideen die Zukunft Bayerns mitgestalten will. Diese konstruktive Diskussionskultur wollen wir weiter fördern und auch künftig ganz gezielt im Rahmen unserer Politik ansprechen.“
Staatsministerin Emilia Müller befürchtet durch EU-Pläne zur Neugestaltung der Einlagensicherung weniger Schutz für deutsche Sparer / Müller: „Aktuelle Reformabsichten der EU-Kommission gehen in die falsche Richtung und bringen Wettbewerbsnachteile für Sparkassen und Genossenschaftsbanken“
(16.08.2010) Bayerns Europaministerin und Vorsitzende der Europaministerkonferenz Emilia Müller hat die Reformpläne der EU-Kommission zur Neufassung der Einlagensicherungsrichtlinie als Schlag gegen Sparer und Bankenlandschaft in Deutschland gewertet. Müller: „Die jetzt bekannt gewordenen Pläne der EU-Kommission für neue Regeln zur Einlagensicherung gehen für Deutschland in die völlig falsche Richtung: Denn weniger Sicherheit für Spareinlagen und ungerechtfertigte Zusatzlasten für unsere Sparkassen und Genossenschaftsbanken wären das Ergebnis. Diese Pläne müssen in dieser Form schnellstmöglich vom Tisch.“
Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst
Bayerische Kunstförderpreise in der Sparte Literatur für Stephan Knösel, Tom Schulz und Benjamin Stein
(17.08.2010) Die Bayerischen Kunstförderpreise in der Sparte Literatur 2010 stehen fest. Die drei mit je 5.000 Euro dotierten Preise gehen in diesem Jahr an Stephan Knösel für seinen Jugendroman „Echte Cowboys“ (Verlag Beltz & Gelberg), an Tom Schulz für den Lyrikband „Kanon vor dem Verschwinden“ (Berlin Verlag) und an Benjamin Stein für den Roman „Die Leinwand“ (C. H. Beck Verlag).
Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus
„Schulqualität genießt in Bayern absolute Priorität“ – „Herausforderungen werden angenommen“ / Staatsminister Dr. Ludwig Spaenle zum Bildungsmonitor 2010
(19.08.2010) „Die Ergebnisse des Bildungsmonitors 2010, den das Institut der deutschen Wirtschaft Köln vorgelegt hat, zeigen deutlich: Die Schulqualität – und die ist die Grundlage für die Chancen junger Menschen im Beruf und im Leben - genießt bei uns absolute Priorität“, betont Kultusminister Dr. Ludwig Spaenle. Das Bildungswesen in Bayern erzielt im Bildungsmonitor 2010 ebenso wie bereits 2009 insgesamt einen sehr guten Platz im Spitzenfeld: Beim wesentlichen Punkt der Schulqualität belegt das bayerische Bildungswesen – wie der Ländervergleich 2009 eindrucksvoll belegt - Rang eins.
Staatsminister Dr. Ludwig Spaenle zeigt sich erstaunt über offensichtlich bewusstes Missverstehen: Inklusiver Unterricht an Bayerns Schulen schon ab Schuljahr 2011/2012 - Parlament in Inklusionsprozess voll eingebunden
(17.08.2010) Mit Beschluss des Bayerischen Landtags vom 22. April 2010 wurde die Staatsregierung gebeten, dem Landtag ein Konzept zur Umsetzung eines inklusiven Bildungssystems im Sinne der UN-Behindertenrechtekonvention vorzulegen. Dieser Auftrag ist ausgeführt; das Kultusministerium wird das Konzept der Staatsregierung nun dem Bayerischen Landtag zuleiten. Um zu verdeutlichen, wie die einzelnen Punkte des Konzepts konkret in schulrechtliche Normen umgesetzt werden können, wird dem Bayerischen Landtag zusätzlich ein entsprechender Gesetzentwurf vorgelegt.
Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Gesundheit
Staatsminister Dr Markus Söder: Ökotourismus klarer Standortvorteil für Bayern / Start der Initiative "Naturatlas Bayern Arche" mit Wettbewerb "Bayern Entdecker"
(13.08.2010) Dem nachhaltigen Naturtourismus gehört in Bayern die Zukunft, sagte Dr. Markus Söder, Umweltminister, in Eichstätt bei der Vorstellung der Ökotourismus-Initiative "Naturatlas Bayern Arche". "Bayerns landschaftliche Schönheit, sein Naturreichtum und die Artenvielfalt machen es zu einem einzigartigen Ökoreiseziel - dies wollen wir möglichst vielen Menschen zugänglich machen", so Söder. Ziel sei das Verständnis für den Wert von intakter Natur und schöner Landschaft zu fördern und so zu ihrem Schutz beizutragen. Für den "Naturatlas" wurden in einem ersten Schritt 25 geeignete Schutzgebiete ausgewählt.
Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
Staatsminister Helmut Brunner will Bürokratieabbau vorantreiben / AMK soll Vorschläge mit EU-Kommissar Ciolos diskutieren
(16.8.2010) Mit einer Reihe von Vorschlägen zur Entbürokratisierung der EU-Agrarpolitik hat sich Landwirtschaftsminister Helmut Brunner an Bundesministerin Ilse Aigner gewandt. „Der bürokratische Aufwand hat inzwischen ein Ausmaß angenommen, das weder den Landwirten noch dem Steuerzahler mehr vermittelbar ist“, schreibt der Minister. Er halte es daher für dringend erforderlich, die Belastungen der Landwirtschaft und der Verwaltung auf das unbedingt notwendige Maß zu verringern. Um beim Bürokratieabbau voranzukommen, will Brunner das Thema auf der nächsten Agrarministerkonferenz (AMK) Anfang Oktober in Lübeck mit EU-Kommissar Dacian Ciolos diskutieren.
Bayerisches Staatsministerium für Arbeit und Sozialordnung, Familie und Frauen
Berufseintritt Jugendlicher / Staatsministerin Christine Haderthauer: "Start ins Berufsleben nur nach Gesundheits-Check!"
(19.08.2010) "Viele Schulabgänger tauchen mit Beginn der Berufsausbildung am 1. September 2010 in die neue Welt des Arbeitslebens ein. Aus eigener Erfahrung weiß ich: Dieser Schritt bringt viel Neues und Spannendes mit sich. Damit der gewünschte Traumberuf aber nicht zum Albtraum wird, ist vor Ausbildungsbeginn ein ärztlicher Gesundheits-Check verpflichtend. Nur der Arzt kann feststellen, ob ein Jugendlicher vor bestimmten beruflichen Belastungen geschützt werden muss, um Gesundheitsschäden oder gar eine Verschlimmerung von Vorerkrankungen oder bestehenden gesundheitlichen Beschwerden zu vermeiden.
Kinderbetreuung - Bilanz Sprachberaterprogramm / Staatsministerin Christine Haderthauer: "Sprachberatung verbessert das pädagogische Angebot!"
(18.08.2010) "Der Umgang mit Sprache, Sprechen und Wort schafft lebenslange Bildungschancen. Er ermöglicht die Teilhabe am gesellschaftlichen und kulturellen Leben. Nur über Worte können sich Kinder die Welt erschließen. Lust an Sprache wird in den ersten Lebensjahren geweckt, wenn Kinder, Eltern und Erzieher gemeinsam in Erzählwelten eintauchen und Wortschätze heben", so Bayerns Familienministerin Christine Haderthauer.
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