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Newsletter
Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 13. August 2010
Bayerische Staatskanzlei
CORINE Internationaler Buchpreis 2010 / Ministerpräsident Horst Seehofer verleiht Ehrenpreis des Bayerischen Ministerpräsidenten an Herbert Rosendorfer / Große Jubiläums-TV-Gala am 23. November 2010 im Münchner Cuvilliés-Theater
(09.08.2010) „Die Vielfalt im Oeuvre Herbert Rosendorfers entspricht dem Gedanken der CORINE. Er ist im besten Sinne ein bayerischer Autor mit internationalem Renommee." Mit dieser Begründung geht der Ehrenpreis des Bayerischen Ministerpräsidenten der CORINE im Jubiläumsjahr an den deutschen Schriftsteller Herbert Rosendorfer für sein herausragendes Lebenswerk.
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Bayern lehnt eigene EU-Steuer strikt ab – Staatsministerin Emilia Müller: „Falsches Signal - Menschen erwarten von Europa mehr Bürgernähe und keine neuen finanziellen Belastungen“
(09.08.2010) Bayerns Europaministerin Emilia Müller, die Vorsitzende der Europaministerkonferenz, hat den Vorstoß von EU-Haushaltskommissar Janusz Lewandowski zurückgewiesen, eine eigene EU-Steuer zur EU-Haushaltsfinanzierung zu schaffen. Müller: „Eine Europasteuer wird es mit Bayern nicht geben. Anstatt neue EU-Einnahmen zu fordern, sollte sich der EU-Haushaltskommissar darauf konzentrieren, wo in seinem milliardenschweren EU-Haushalt Einsparpotenzial liegt und wie dies sinnvoll ausgeschöpft werden kann. Der EU-Haushalt muss künftig insgesamt transparenter und gerechter werden. Nur so können wir auch das Vertrauen der Bürger in die EU nachhaltig stärken. Das ist das Gebot der Stunde. Überlegungen zu EU-Steuern sind hierfür genau das falsche Signal.“
Ministerpräsident Seehofer beim „Further Drachenstich“
(07.08.2010) Ministerpräsident Seehofer hat das renommierte Volksschauspiel des „Further Drachenstich“ in Furth im Wald besucht. Das Freilufttheaterstück ist mit über 500 Jahren das wohl älteste Volksschauspiel in Deutschland. Der neu konstruierte Drache ist ein Hightech-Wunder.
Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst
Bayerns beste Ingenieurstudentinnen erhalten Preis für hervorragende Abschluss- und Promotionsarbeiten
(11.08.2010) Für ihre hervorragenden Diplom-, Bachelor- und Doktorarbeiten zeichnet Wissenschaftsminister Wolfgang Heubisch in diesem Jahr fünf Studentinnen der Ingenieurwissenschaften an bayerischen Hochschulen aus. Ziel des Preises ist, Studienanfängerinnen weibliche Vorbilder zu vermitteln und die Attraktivität der ingenieurwissenschaftlichen Studiengänge für Frauen zu steigern. Heubisch betont: „Der Preis würdigt hervorragende Leistungen von Studentinnen auf dem Gebiet der Ingenieurwissenschaften. Gleichzeitig soll er junge Frauen dazu ermutigen, sich für ein ingenieurwissenschaftliches Studium zu entscheiden.“
Bayerisches Staatsministerium der Finanzen
Staatsminister Georg Fahrenschon lehnt EU-Steuern entschieden ab!
(09.08.2010) „Ein Irrweg im Sommerloch! Die Einführung von EU-Steuern oder EU-Abgaben lehnen wir nachdrücklich und entschieden ab! Sie wären mit dem Charakter der Europäischen Union als Staatenverbund nicht vereinbar. Eigene Steuern erheben kann nur ein selbstständiger Staat - und Europa ist eben kein solcher Staat!“ Mit diesen Worten lehnte Bayerns Finanzminister Georg Fahrenschon Überlegungen der EU-Kommission zu eigenen Einnahmequellen entschieden ab.
Hochwasser in Südbayern, Mittelfranken und der Oberpfalz. Staatsminister Georg Fahrenschon bewilligt steuerliche Hilfsmaßnahmen für die vom Unwetter Geschädigten
(09.08.2010) Durch Unwetter und Hochwasser sind in der 30. und 31. Kalenderwoche vor allem in den Regionen Oberbayern, Niederbayern, Schwaben, Mittelfranken, und der Oberpfalz beträchtliche Schäden entstanden. „Die Beseitigung dieser Schäden wird bei Steuerpflichtigen voraussichtlich zu erheblichen Belastungen führen. Getragen von dem Gedanken, den Geschädigten schnell und möglichst unbürokratisch zu helfen“, gab Finanzminister Georg Fahrenschon für die Geschädigten einen umfangreichen Maßnahmenkatalog an steuerlichen Hilfsmaßnahmen zur Vermeidung unbilliger Härten öffentlich bekannt. Danach können unter anderem Steuern gestundet, Vollstreckungs-maßnahmen hinausgeschoben und Steuervorauszahlungen gemindert werden.
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Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie
Staatsminister Martin Zeil zum ifo-Konjunkturtest / Bayern im Juli
(11.08.2010) Zeil: „Krise gemeistert und für die Zukunft bestens aufgestellt“
Bayerns Wirtschaftsminister Martin Zeil wertet die Ergebnisse des ifo-Konjunkturtests Bayern für den Monat Juli als weiteren Beleg der Stärke und Kontinuität der konjunkturellen Erholung. „Das Stimmungsbarometer der bayerischen Wirtschaft ist im Sommer weiter kräftig gestiegen. Die Unternehmen beurteilen im Juli ihre aktuelle Lage ebenso wie die Erwartungen erneut spürbar besser als im Monat zuvor. Der Aufschwung in Bayern setzt sich beschleunigt fort. Immer mehr Sektoren und Branchen werden von der konjunkturellen Erholung erfasst“, stellt Zeil fest.
Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
Bayern immer waldreicher
(12.08.2010) Die Waldfläche in Bayern ist im vergangenen Jahr um insgesamt 268 Hektar gewachsen. Wie Forstminister Helmut Brunner in München bei der Vorstellung der Waldflächenbilanz mitteilte, standen in 2009 Rodungen von 303 Hektar einer Erstaufforstungsfläche von 571 Hektar gegenüber. Die Zunahme der Waldfläche entspricht etwa 375 Fußballfeldern. Entgegen dem weltweiten Abnahmetrend von Waldflächen setzt sich damit im Freistaat der seit 1981 anhaltende Anstieg weiter fort. In diesem Zeitraum hat die bayerische Waldfläche deutlich über 15 000 Hektar zugenommen – eine Fläche fast doppelt so groß wie der Chiemsee.
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Bayerisches Staatsministerium für Arbeit und Sozialordnung, Familie und Frauen
Förderpreis "Kommunale Seniorenpolitik" / Staatsministerin Christine Haderthauer: "Bewerbungsfrist für den Förderpreis endet am 30.09. - Preise für seniorenpolitische Gesamtkonzepte!"
(10.08.2010) "Noch bis zum 30. September haben Kommunen Zeit, sich mit ihrem seniorenpolitischen Gesamtkonzept für den Förderpreis 'Kommunale Seniorenpolitik' zu bewerben", so Bayerns Sozialministerin Christine Haderthauer mit Blick auf das Ende der Bewerbungsfrist. "In Zeiten des demografischen Wandels stehen die Kommunen vor der Herausforderung das Lebensumfeld wie Umgebung und Infrastruktur auf die Lebensumstände und Wünsche unserer älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger bestmöglich auszurichten. Die Lebensqualität im Alter hängt in erster Linie von den Bedingungen vor Ort ab!
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