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Newsletter
Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 6. August 2010
Bayerische Staatskanzlei
Seehofer besucht Bavaria Filmstadt
(04.08.2010) Ministerpräsident Horst Seehofer besuchte gemeinsam mit Frau Karin Seehofer die Bavaria Filmstadt in München-Grünwald. Der Ministerpräsident informierte sich vor Ort über den international renommierten Filmproduktionsstandort.
Videowettbewerb „Zeig uns Dein Bayern“ / Medienminister Schneider und Filmemacher Vilsmaier zeichnen die zehn besten Produktionen aus und küren die drei Hauptgewinner / Schneider: „Überraschende Einfälle mit Herz und Elan in die Tat umgesetzt“
(02.08.2010) Den ersten Videowettbewerb „Zeig uns Dein Bayern“ auf dem Youtube-Kanal der Bayerischen Staatsregierung www.youtube.com/bayern wertet Staatskanzleichef Siegfried Schneider als vollen Erfolg. Schneider: „Nicht nur die gute Beteiligung, auch das ganz unterschiedliche Herangehen an das Thema und das hohe Maß an Kreativität haben die Jury beeindruckt. Überraschende Einfälle sind mit Herz und Elan in die Tat umgesetzt worden.“ 62 Videos mit ganz persönlicher Sicht auf Bayern wurden in der Zeit vom 8. Mai bis 20. Juni 2010 auf dem Bayern-Kanal veröffentlicht, über 120.000 Mal aufgerufen und bis zum Ende der Abstimmungsfrist am 11. Juli 2010 über 28.000 Mal bewertet.
e-miglia: Elektrofahrzeuge starten zur Straßenrallye
(02.08.2010) Elektrofahrzeuge im Härtetest: Die erste Straßenrallye für Elektrofahrzeuge startet in München. Vom 3. bis 06.08. stellen zwei-, drei- und vierrädrige eMobile ihre Leistungsfähigkeit und Alltagstauglichkeit auf dem Weg über die Alpen unter Beweis. Staatsminister Siegfried Schneider erläutert beim medialen Startschuss der e-miglia den bayerischen Weg, mehr Elektromobile auf die Straße zu bringen.
Bayerische Position zum geplanten nationalen Energiekonzept
(03.08.2010) Mit 14 klar umrissenen Eckpunkten hat sich die Bayerische Staatsregierung für das im Herbst zu beschließende Energiekonzept für Deutschland positioniert. Wirtschaftsminister Martin Zeil und Umweltminister Markus Söder erläutern im Videostatement die wichtigsten Ziele.
Wirtschaftsminister Martin Zeil zur Landesplanung
(03.08.2010) Wirtschaftsminister Martin Zeil wird im Auftrag des Ministerrates die Reform der Landesplanung weiter voranbringen. Im Videostatement erläutert der Minister die wichtigsten Reformziele.
Bayerisches Staatsministerium des Innern
Innenminister Joachim Herrmann: „Modellversuch ‘Begleitetes Fahren mit 17 (BF 17)‘ voller Erfolg in Bayern – Beschluss der Bundesregierung zur dauerhaften Fortführung richtig“
(04.08.2010) „Der Modellversuch ‚Begleitetes Fahren mit 17 (BF 17)‘ ist in Bayern ein Erfolgsmodell. Jugendliche können danach bereits mit 17 Jahren eine Fahrerlaubnis erwerben und dürfen dann zusammen mit einer erfahrenen Begleitperson im Straßenverkehr einen Pkw führen. Besonders erfreulich ist die deutliche Verbesserung der Verkehrssicherheit für die jungen Fahranfänger. Deshalb ist es richtig und nachdrücklich zu begrüßen, dass das Bundeskabinett heute eine dauerhafte Fortführung des BF 17 beschlossen hat“, sagte Innenminister Joachim Herrmann.
Bayerisches Staatsministerium der Justiz und für Verbraucherschutz
Merk weist Vorstoß Hahns zur Sicherungsverwahrung zurück: „Das geht an der Sache völlig vorbei“
(02.08.2010) Bayerns Justiz- und Verbraucherministerin Dr. Beate Merk zu den Erwartungen des hessischen Justizministers, am Donnerstag solle ein ausformulierter Gesetzesentwurf aus Bayern zur Sicherungsverwahrung vorliegen: „Die Forderung geht an der Sache völlig vorbei. Es geht hier doch nicht darum, Formulierungshilfe für das Gesetz zur Sicherungsverwahrung zu leisten.“
Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst
Wissenschaftsministerium fördert die Einrichtung berufsbegleitender Bachelorstudiengänge / Wissenschaftsminister Heubisch: „Das berufsbegleitende Studium ist ein Schlüssel für die Zukunftsfähigkeit Bayerns.“
(05.08.2010) Mit insgesamt rund 760.000 Euro fördert das Wissenschaftsministerium die Einrichtung berufsbegleitender Bachelorstudiengänge an bayerischen Hochschulen. Die Studiengänge sind ein Angebot insbesondere für beruflich Qualifizierte, neben ihrer Berufstätigkeit ein Studium aufzunehmen.
Bayerisches Staatsministerium der Finanzen
Finanzminister Fahrenschon: „Aktuelle Steuertipps für Bayerns Familien!“
(06.08.2010) „Familien und Kinder stehen unter dem besonderen Schutz des Staates, denn sie sind die Zukunft – die Zukunft von uns allen. Dieser herausgehobene und im Grundgesetz verankerte Status kommt nicht zuletzt auch in zahlreichen Vergünstigungen im Steuerrecht zum Ausdruck“, stellte Finanzminister Georg Fahrenschon bei der Vorstellung der neuen Broschüre „Steuertipps für Familien“ in München fest.
Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie
Fördereinrichtungen bündeln Finanzierungsangebote für Bayerns Mittelstand / Bayerns Wirtschaftsminister Zeil stellt neues Kombiprodukt vor: „Neues Produkt sichert Liquidität und stärkt Eigenkapitalbasis“
(02.08.2010) Ab heute kann der bayerische Mittelstand auf ein neues Förderangebot zugreifen. Das ‚Kombiprodukt Bürgschaft und Beteiligung’ versorgt Unternehmen im Aufschwung mit Liquidität und Eigenkapital. Das Angebot besteht aus einem verbürgten Kredit sowie einer stillen Beteiligung und ist eine gemeinsame Initiative von Bürgschaftsbank Bayern, LfA Förderbank Bayern und BayBG Bayerische Beteiligungsgesellschaft.
Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Gesundheit
487.500 Euro aus Bayerischem Naturschutzfonds für Isarmündungsgebiet / Umweltminister Söder überreicht Förderbescheid
(30.07.2010) Das Isarmündungsgebiet bei Deggendorf wird neues BayernNetzNatur-Projekt. Es wird aus dem Bayerischen Naturschutzfonds mit 487.500 Euro gefördert. Umweltminister Dr. Markus Söder überreichte dem Deggendorfer Landrat Christian Bernreiter den Förderbescheid. „Das Isarmündungsgebiet ist eines der letzten großen naturnahen Mündungsgebiete Deutschlands. Dieser einzigartige Lebensraum wird nun dauerhaft gesichert“, sagte Söder.
Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
5,3 Millionen Euro für neues Bergbauernprogramm
(04.08.2010) 5,3 Millionen Euro pro Jahr stellt der Freistaat künftig für ein eigenständiges bayerisches Bergbauernprogramm bereit. Wie Landwirtschaftsminister Helmut Brunner bei der Hauptalmbegehung des Almwirtschaftlichen Vereins Oberbayern mitteilte, startet das neue Programm zum 1. Januar 2011. Es führt bereits vorhandene Fördermöglichkeiten wie das Schwenden oder investive Maßnahmen im Kulturlandschaftsprogramm mit neuen Elementen zusammen.
Bayerisches Staatsministerium für Arbeit und Sozialordnung, Familie und Frauen
Startschuss „Fit for Work 2010“ / Arbeitsstaatssekretär Sackmann: „Höhere Prämien für alle, die benachteiligte Jugendliche ausbilden!“
(05.08.2010) „Der Startschuss für das große bayerische Ausbildungsförderprogramm ,Fit for Work – 2010' ist gefallen. Schwerpunkt des Programms ist – bei einer erneut günstigeren Gesamtsituation auf dem Lehrstellenmarkt – die Vermittlung benachteiligter Jugendlicher in Ausbildung. Obwohl die Chancen unserer Jugendlichen auf einen Ausbildungsplatz in Bayern so gut sind wie seit Jahren nicht mehr und sich die Situation gegenüber 2009 nochmals verbessert hat, dürfen wir uns nicht zurücklehnen: Wir müssen jetzt diese gute Lage nutzen und noch mehr benachteiligte und leistungsschwächere Jugendliche in Ausbildung und damit in den ersten Arbeitsmarkt bringen,“ erklärte Bayerns Arbeitsstaatssekretär Markus Sackmann.
Bayerisches Gesetz zur Gleichstellung von Frauen und Männern / Frauenministerin Haderthauer: „Auch der Vierte Bericht der Bayerischen Staatsregierung zeigt die positive Entwicklung deutlich!“
(02.08.2010) „Die bisherige positive Tendenz, die sich in den vorangegangenen Berichten gezeigt hat, setzt sich fort: Der Frauenanteil hat sich seit 1996 in der gesamten öffentlichen Verwaltung Bayerns deutlich erhöht. Beim Freistaat Bayern selbst ist der Frauenanteil von 44,5 auf genau 50,0 Prozent gestiegen. Heute sind hier 28,9 Prozent der Führungspositionen an Frauen vergeben – 1997 waren es erst 15,1 Prozent. Die 'Kopfzahlparität' ist also geschafft, die 'Karriereparität' aber noch nicht“, so Bayerns Frauenministerin Christine Haderthauer, die zugleich die Frauenbeauftragte der Bayerischen Staatsregierung ist.
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