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Newsletter
Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 30. Juli 2010
Bayerische Staatskanzlei
Enthüllung der Heinrich Heine-Büste in der Walhalla
(28.07.2010) Der große deutsche Dichter Heinrich Heine ist in die Walhalla eingezogen. Ministerpräsident Horst Seehofer enthüllte im Rahmen eines Festaktes eine Büste des Schriftstellers in der Ruhmeshalle.
Bericht aus der Kabinettssitzung:
(27.07.2010) 1. Seehofer und Zeil: „Oberbayern wirtschaftliches Kraftzentrum in Bayern / Oberbayern profitiert als wirtschaftsstärkster Regierungsbezirk in Bayern besonders von den vielfältigen Fördermaßnahmen der Staatsregierung / Bund muss zu solider Finanzausstattung der Städte und Gemeinden mehr beitragen“ / Hervorragende Zukunftschancen für Geothermie in Oberbayern / Staatsregierung plant eigenständiges bayerisches Bergbauernprogramm
- Garmisch-Partenkirchen soll zweite bayerische Modellstadt für eMobilität werden / Seehofer und Zeil: „Innovative Zukunftstechnologie wird tragende Säule des Zukunftsprogramms Aufbruch Bayern“
- Olympiabewerbung 2018 Visitenkarte Deutschlands und große Chance für die Region Garmisch-Partenkirchen sowie den Freistaat Bayern
- Zentrum für Nachhaltigkeit als wichtiger Baustein des olympischen Erbes in Garmisch-Partenkirchen / Söder und Heubisch setzen Expertengruppe zur Erarbeitung eines Konzepts ein
- Zeil und Herrmann: „Wichtige Verkehrskonzepte für die Region Garmisch-Partenkirchen und Bayern“
- Fahrenschon: „Bayerische Landesbank mit guter Kernkapitalquote robust im EU-Stresstest für Großbanken“
Energie ist wichtiger Schwerpunkt bayerischer Forschungspolitik / Ministerpräsident Seehofer: „Bayerischen Vorsprung bei Technologien der Zukunft ausbauen“ / 50 Jahre Max-Planck-Institut für Plasmaphysik in Garching
(26.07.2010) Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer hat beim 50-jährigen Jubiläum des Max-Planck-Instituts für Plasmaphysik in Garching bei München die Bedeutung der Energieforschung als wichtiger Schwerpunkt bayerischer Forschungspolitik unterstrichen und eine weitere Stärkung der bayerischen Energieforschungskompetenzen angekündigt. Seehofer: „Nachhaltige und sichere Energie für die Zukunft ist Schlüsselthema der nächsten Jahre. Die Bayerische Staatsregierung setzt alles daran, den bayerischen Wettbewerbsvorsprung in den Energietechnologien der Zukunft weiter auszubauen. Clean Technology ist ein Schwerpunkt unseres Programms Aufbruch Bayern.“
Bayerisches Staatsministerium des Innern
Innenminister Herrmann würdigt ehrenamtliches Engagement der Bayerischen Sicherheitswacht mit einem Empfang aller Mitglieder in München: „Deutliche Ausweitung auf bis zu 1.000 Ehrenamtliche in den nächsten zwei Jahren – Sicherheit braucht ständig neue Impulse“
(29.07.2010) „Bayern ist seit Jahren das sicherste Bundesland. Diese Spitzenstellung ist kein Selbstläufer, es kommt vielmehr darauf an, die Sicherheit immer wieder durch neue Impulse zu unterstützen. Deshalb werden wir die seit mehr als 15 Jahre bewährte und sehr erfolgreiche bayerische Sicherheitswacht in den nächsten zwei Jahren auf bis zu 1.000 ehrenamtliche Helferinnen und Helfer ausbauen“, sagte Herrmann bei einem Empfang für alle 547 Mitglieder der bayerischen Sicherheitswacht aus 63 Städten und Gemeinden heute in München.
Bayerisches Staatsministerium der Justiz und für Verbraucherschutz
Button statt Betrug: Politikerinnen sagen Internetabzocke den Kampf an
(29.07.2010) Bayerns Justiz- und Verbraucherschutzministerin Dr. Beate Merk, die Bundestagsabgeordnete Marlene Mortler und die rechtspolitische Sprecherin der CSU-Landtagsfraktion Petra Guttenberger wollen gemeinsam gegen Kostenfallen im Internet vorgehen. Viele Angebote im Internet wie Kochrezepte, Gehaltsrechner, oder Intelligenztests erscheinen nur auf den ersten Blick kostenlos, dienen aber tatsächlich dazu, den Verbraucher in eine Kostenfalle zu locken.
Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst
Europäisches Kompetenzzentrum für energetische Altbausanierung und Denkmalpflege eingerichtet / Kunstminister Heubisch: „Energetische Sanierung historischer Baukörper ist wichtiges Zukunftsthema“
(29.07.2010) Kunstminister Wolfgang Heubisch hat den Startschuss für das Europäische Kompetenzzentrum für energetische Altbausanierung und Denkmalpflege im Kloster Benediktbeuren gegeben. Nach dem Gründungs-Festakt unterzeichneten die Fraunhofer Gesellschaft und die Salesianer Don Bosco den Vertrag zur Nutzung der Alten Schäfflerei auf dem Klostergelände. Die Fraunhofer Gesellschaft wird das ehemalige Gebäude der Fassmacher ab 1. August 2010 als gläserne Baustelle denkmalgerecht und energetisch beispielhaft sanieren.
Bayerisches Staatsministerium der Finanzen
Finanzminister Fahrenschon: „Kosten für häusliches Arbeitszimmer sind wieder absetzbar!“
(29.07.2010) Das Bundesverfassungsgericht veröffentlichte seine Entscheidung vom 6. Juli 2010 zur steuerlichen Abzugsfähigkeit der Kosten für ein häusliches Arbeitszimmer. Die obersten Richter hatten entschieden, dass das Abzugsverbot der Aufwendungen für ein häusliches Arbeitszimmer insoweit gegen den allgemeinen Gleichheitssatz des Artikels 3 Absatz 1 Grundgesetz verstößt, als für die betriebliche oder berufliche Tätigkeit kein anderer Arbeitsplatz zur Verfügung steht. Der Gesetzgeber ist jetzt gefordert rückwirkend zum 1. Januar 2007 eine verfassungskonforme Neuregelung zu schaffen.
Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie
ADAC FreizeitCard gewinnt touristischen Stadt-Umland-Preis TouPLUS Bayern / BR-Radltour erhält Ehrenpreis / Verleihung durch Bayerns Wirtschaftsstaatssekretärin Hessel im Herbst / Hessel: „Stadt-Land-Kooperationen bringen Bayerntourismus voran“
(28.07.2010) Die ‚ADAC FreizeitCard’ hat das Rennen beim touristischen Stadt-Umland-Preis ‚TouPLUS Bayern’ des Bayerischen Wirtschaftsministeriums gemacht. Die beteiligten Partner ADAC Südbayern, Münchner Verkehrs- und Tarifverbund und Bayerische Oberlandbahn sind die gemeinsamen Gewinner bei der zweiten Auflage des Wettbewerbs. Bayerns Wirtschaftsstaatssekretärin Hessel: „Wenn größere Städte ihre Angebote geschickt mit der touristischen Attraktivität des ländlichen Raums verknüpfen, entstehen Win-Win-Situationen. Ländliche Regionen können vom florierenden Städtetourismus profitieren und Städte können ihre Tourismusangebote durch die besondere Anziehungskraft des ländlichen Raums für die Gäste noch abwechslungsreicher und interessanter gestalten.“
Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Gesundheit
Umweltminister Söder startet Klimawoche: Neue Klimaziele für Bayern / Klimastrategie setzt auf biologische CO2-Speicher
(23.07.2010) Die bayerische Klimapolitik ist erfolgreich: Bereits heute liegt der energiebedingte CO2-Ausstoß im Freistaat pro Kopf und Jahr bei rund sechs Tonnen. Bis zum Jahr 2030 soll dieser Wert auf unter fünf Tonnen vermindert werden. Das betonte Umweltminister Dr. Markus Söder zum Auftakt der 3. Bayerischen Klimawoche in München. „Wir werden Bayerns Spitzenposition im Klimaschutz weiter ausbauen“, so Söder.
Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
Halbzeitbilanz: Über 600 000 Besucher in Rosenheim / Landesgartenschau übertrifft alle Erwartungen
(28.07.2010) Die Landesgartenschau in Rosenheim übertrifft alle Erwartungen: Wie Landwirtschaftsminister Helmut Brunner bei der Halbzeit-Pressekonferenz mitteilte, wurden seit der Eröffnung am 23. April mehr als 600 000 Besucher gezählt. Trotz der Wetterextreme – nasskaltes Frühjahr, extreme Hitze im Juli – habe sich die Gartenschau zu einem wahren Besuchermagneten entwickelt. Der Minister hält es daher nicht für ausgeschlossen, bis zum Ende der Schau am 3. Oktober die magische Zahl von einer Million zu erreichen.
Bayerisches Staatsministerium für Arbeit und Sozialordnung, Familie und Frauen
Strukturprogramm Nürnberg/Fürth / Arbeitsministerin Haderthauer, Oberbürgermeister Dr. Jung, Vorsitzender der Geschäftsführung der Regionaldirektion Bayern Herrn Holtzwart und Sozialreferent Prölß: „Mit ,TANDEM' in Nürnberg und Fürth der Vererbung von Hartz IV-Karrieren entgegen treten!“
(28.07.2010) „Wir dürfen nicht zulassen, dass Hartz IV ein Lebensstil wird und in die nächste Generation vererbt wird. Bei Langzeitarbeitslosen mit Kindern brauchen wir einen ganzheitlichen Ansatz, bei dem Arbeitsmarktmaßnahmen mit Leistungen der Jugendhilfe für Familien kombiniert werden. Deshalb unterstützt die bayerische Staatsregierung die beiden Pilotprojekte des Strukturprogramms Nürnberg/Fürth mit 10 Millionen Euro“, so Bayerns Arbeitsministerin Christine Haderthauer auf einer Pressekonferenz in Nürnberg.
Zeugnisvergabe: Coaching für Eltern / Familienministerin Haderthauer: „Schulnoten wichtige Standortbestimmung – Unterstützung durch virtuelle Beratungsstelle“
(26.07.2010) „Das Jahreszeugnis ist kein Damoklesschwert, sondern eine wichtige Standortbestimmung für Kinder und Eltern“, so Bayerns Familienministerin Christine Haderthauer mit Blick auf das bevorstehende Schuljahresende. Die Ministerin weiter: „Elternliebe und das bedingungslose Zueinander-Stehen in Familien dürfen nicht von der Schulleistung abhängig sein. Dies sollten Eltern ihren Kindern immer wieder klar machen und ihnen den Rücken stärken, ganz egal, wie das Zeugnis ausfällt.“
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