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Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 23. Juli 2010
Bayerische Staatskanzlei
Spatenstich für neues Laborgebäude der Fraunhofer-Projektgruppe BioCat in Straubing / Ministerpräsident Seehofer: „Zusätzlicher Schub für bayerische Technologieführerschaft bei Nachwachsenden Rohstoffen“
(22.07.2010) Das neue Laborgebäude der Fraunhofer-Projektgruppe BioCat am Wissenschaftszentrum Straubing ist für Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer ein „zusätzlicher Schub für bayerische Technologieführerschaft bei Nachwachsenden Rohstoffen“. Beim Spatenstich für den Neubau unterstrich Seehofer: „Bayern will die Technologieführerschaft in den Zukunftsfeldern Clean Tech, Erneuerbare Energien und Nachwachsende Rohstoffe erringen. Dem Kompetenzzentrum für Nachwachsende Rohstoffe in Straubing kommt hier eine Schlüsselrolle zu.“
Ministerpräsident Seehofer bei Bayerischem Städtetag: „Bayern wird keiner Reform der Kommunalfinanzen gegen den Willen der kommunalen Familie zustimmen / Kommunen wichtige Partner bei Programm Aufbruch Bayern – Familie, Bildung, Innovation“
(22.07.201) Ministerpräsident Horst Seehofer hat bei der Jahrestagung des Bayerischen Städtetages bekräftigt, dass Bayern auch in finanziell schwierigen Zeiten verlässlicher Anwalt der Kommunen bleibt. Seehofer: „Wir werden auch in Zukunft an unserer kommunalfreundlichen Politik festhalten, damit es den Kommunen in Bayern auch künftig besser geht als anderswo. Wir werden auch auf Bundesebene auf die Interessen unserer Kommunen achten. Ich stehe auch in Berlin für eine angemessene und verlässliche Finanzausstattung unserer Kommunen ein.“
Ministerpräsident Seehofer verleiht Bayerischen Sportpreis 2010: „Wir sind stolz auf unsere großartigen Botschafter im Weltsport“ / Auszeichnungen für alle Vancouver-Medaillengewinner bei Olympia und Paralympics sowie für Brose Baskets Bamberg und Fußball-Jungstar Müller
(17.07.2010) Im Rahmen einer großen TV-Gala hat Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer die Preisträger beim Bayerischen Sportpreis 2010 geehrt. Seehofer: „2010 war für Bayerns Sportlerinnen und Sportler ein herausragendes Jahr. Bei den Weltsportereignissen des Jahres, den Olympischen Winterspielen, den Paralympics und der Fußball WM in Südafrika waren immer bayerische Top-Athleten ganz vorne dabei. Darauf können unsere Sportlerinnen und Sportler sehr stolz sein.“
Bayerisches Staatsministerium des Innern
Innenminister Joachim Herrmann: „Erneut erfreulicher Rückgang bei Verkehrsunfällen – Verkehrssicherheitsprogramme mit Kontrollen und Prävention wirken“
(22.07.2010) „Die Zahl der verletzten und getöteten Personen im Straßenverkehr in Bayern ist im 1. Halbjahr 2010 erfreulicherweise erneut deutlich zurückgegangen“, so Innenminister Joachim Herrmann und führte diesen Trend unter anderem auf das bis Ende 2012 laufende erfolgreiche Verkehrssicherheitsprogramm „Sicher und Fair im Straßenverkehr“ zurück. In den ersten sechs Monaten dieses Jahres sind auf Bayerns Straßen 302 Menschen ums Leben gekommen (2009: 343), 29.205 Personen sind verletzt worden (2009: 32.035). Insgesamt gab es im Vergleich zum Vorjahr acht Prozent weniger Verunglückte, dabei fast 12 Prozent weniger Getötete und mehr als acht Prozent weniger Verletzte.
Bayerisches Staatsministerium der Justiz und für Verbraucherschutz
Justizministerin Merk beklagt Verrohung Jugendlicher und fordert: Kinder und Jugendliche müssen vor sexueller Gewalt in den Medien geschützt werden!
(22.07.2010) Bayerns Justizministerin Dr. Beate Merk erkennt in den Missbrauchstaten in einem Ferienlager auf der Insel Ameland Verrohungstendenzen, die auch durch Fehlgebrauch moderner Medien begünstigt würden. „Psychologen sagen mir, dass solche Übergriffe auch deshalb geschehen, weil man heutzutage im Netz problemlos alle erdenklichen Formen von Gewalt und Pornografie ansehen kann. Jugendliche und Kinder haben heute leichten Zugang zu entsprechenden Videos. Besonders abartige Filme werden sogar per Handy auf dem Schulhof herumgezeigt.“
Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst
Neubau des Zentrums für Nanotechnologie und Nanomaterialien der TU München eingeweiht / Wissenschaftsminister Heubisch: „Großartige Entwicklung des Walter-Schottky-Instituts macht Erweiterung notwendig“
(19.07.2010) Wissenschaftsminister Wolfgang Heubisch weiht in Garching das Zentrum für Nanotechnologie und Nanomaterialien (ZNN) als Erweiterung des Walter-Schottky-Instituts der Technischen Universität München ein. Der Forschungsbetrieb am ZNN soll noch in diesem Sommer starten. Wissenschaftsminister Wolfgang Heubisch betont, dass die großartige Entwicklung des Walter-Schottky-Instituts den Erweiterungsbau notwendig gemacht habe.
Bayerisches Staatsministerium der Finanzen
Finanzminister Fahrenschon: „75-jähriges Jubiläum: Für die Zukunft gut gerüstet!“
(21.07.2010) „Vielfältige Aufgabenstellungen, umfassende Weiterbildungsmöglichkeiten und Arbeitszeitflexibilität - das bieten wir, um hoch qualifiziertes Personal zu gewinnen. Wir wollen aber auch die Talente der Mitarbeiter fördern, um zu Motivation und guten Leistungen zu kommen. Dafür haben wir das Neue Dienstrecht in Bayern mit einer durchgehenden Leistungslaufbahn geschaffen“, stellte Finanzminister Georg Fahrenschon beim Festakt zum 75-jährigen Bestehen des Fachbereichs Finanzwesen der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung und Rechtspflege in Bayern in Herrsching am Ammersee fest.
Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie
Bayerns Wirtschaftstaatssekretärin Hessel reist mit bayerischer Wirtschaftsdelegation nach Nordchina: „Neue Regionen Chinas für die bayerische Wirtschaft erschließen“
(18.07.2010) Bayerns Wirtschaftsstaatssekretärin Katja Hessel reist in Begleitung einer 30-köpfigen bayerischen Wirtschaftdelegation aus den Bereichen Maschinen- und Anlagenbau, Automobilindustrie und Elektrotechnik nach Nordchina. Hessel: „Nordchina hat sich vom Zentrum der chinesischen Schwerindustrie zu einem hochmodernen Wirtschaftszentrum entwickelt. Die Dynamik der Region ist beeindruckend. Insbesondere die Entwicklungen in der Automobilindustrie sind für bayerische Unternehmer spannend, da der chinesische Automobilmarkt 2009 mit 13,8 Millionen verkauften Fahrzeugen einen neuen Rekord erreicht hat. Gerade bei den Themen Elektromobilität und alternative Antriebstechnologien wird Bayern eine technologische Führungsrolle in Deutschland einnehmen. Hier können wir ein starker Partner Chinas sein.“
Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Gesundheit
Gesundheitsminister Söder stellt Bayerischen Hautkrebsbericht vor: Richtiger Sonnenschutz beste Vorsorge / Früherkennung stärker nutzen
(19.07.2010) In Bayern stagniert die Zahl der Neuerkrankungen beim schwarzen Hautkrebs. „Prävention und Früherkennung bleiben aber weiter unerlässlich“, betonte Gesundheitsminister Dr. Markus Söder in Nürnberg bei der Vorstellung des ersten Bayerischen Hautkrebsberichts. „Sonne soll Spaß machen – und nicht krank.“ Seit den 80er Jahren haben sich die Erkrankungsraten für den gefährlichen schwarzen Hautkrebs in Deutschland mehr als verdreifacht.
Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
Baumkronen unter der Lupe
(18.07.2010) Bayerns Baumkronen werden auch heuer wieder unter die Lupe genommen. Wie Forstminister Helmut Brunner in München mitteilte, sind dazu speziell geschulte Försterinnen und Förster im ganzen Freistaat unterwegs. Ausgerüstet mit Fernglas, Feldcomputer und Navigationsgerät kontrollieren sie an 154 Inventurpunkten Laub und Nadeln von rund 3 700 Bäumen. Zusätzlich werden Schäden durch Pilz- oder Insektenbefall sowie durch Sturm, Hagel und Trockenheit erfasst.
Bayerisches Staatsministerium für Arbeit und Sozialordnung, Familie und Frauen
Arbeitsmarktfonds / Arbeitsministerin Haderthauer: „3,7 Millionen Euro für innovative Arbeitsmarktprojekte!“
(22.07.2010) „Trotz der zuletzt sehr guten Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt müssen wir weiter beherzt handeln und mit erfolgreichen Maßnahmen gegen die Arbeitslosigkeit vorgehen! Mit 3,7 Millionen Euro aus dem Arbeitsmarktfonds fördern wir deshalb gezielt 19 Projekte zur beruflichen Eingliederung von Personen mit besonderen Schwierigkeiten auf dem Arbeitsmarkt oder in Regionen mit einer überdurchschnittlichen Arbeitslosigkeit. Wir helfen passgenau dort, wo Unterstützung gebraucht wird“, so Bayerns Arbeitsministerin Christine Haderthauer in München.
Kinder- und Jugendarbeitsschutz / Familien- und Arbeitsministerin Haderthauer: „Ferienarbeit nicht übertreiben –Jugendarbeitsschutzgesetz schützt unsere Kinder!“
(20.07.2010) „Endlich wieder Sommer, die Sonne strahlt, das Freibad ruft – und die Schulferien stehen vor der Tür. Doch nicht jede Schülerin oder jeder Schüler in Bayern tummeln sich den ganzen Tag im Freibad – viele nutzen die freie Zeit und gewinnen in einer selbst 'organisierten' Schnupperlehre erste Einblicke ins Berufsleben oder bessern ihr Taschengeld mit einem Ferienjob auf. Ich freue mich sehr, dass die Bundesregierung nun endlich eine von mir geforderte und längst überfällige Regelung umgesetzt hat: auch Schülerinnen und Schüler aus Hartz IV-Familien dürfen seit 1. Juni 2010 ihr selbst verdientes Geld behalten und können sich damit den einen oder anderen Extrawunsch erfüllen, …“ so Bayerns Familien- und Arbeitsministerin Christine Haderthauer in München.
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