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Newsletter
Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 9. Juli 2010
Bayerische Staatskanzlei
Halbzeit bei Dialogplattform www.aufbruch.bayern.de / Staatsminister Siegfried Schneider steht am Telefon Rede und Antwort
(08.07.2010) Am Montag, 12. Juli 2010, 16.30 Uhr, greift der Leiter der Bayerischen Staatskanzlei, Staatsminister Siegfried Schneider bei BAYERN DIREKT, der Servicestelle der Bayerischen Staatsregierung, zum Telefon und steht den Bürgerinnen und Bürgern eine Stunde lang unter der Telefonnummer 0 89 / 12 22 20 Rede und Antwort zum Thema „Aufbruch Bayern“.
Unter www.aufbruch.bayern.de können seit Mitte Juni 2010 alle Bürgerinnen und Bürger ihre Vorschläge, Beispiele und Ideen zu den drei landespolitischen Schwerpunktthemen Familie, Bildung und Innovation einbringen, diskutieren und bewerten.
zum Aufrufvideo des Ministerpräsidenten zu Aufbruch Bayern
zur Dialogplattform Aufbruch Bayern
Ministerpräsident Seehofer und Familienministerin Haderthauer bei Auftaktveranstaltung „Aufbruch Bayern - Generation Familie“ in Bayreuth / Seehofer: „Bayern soll das familienfreundlichste Land in Deutschland werden“
(08.07.2010) Ministerpräsident Horst Seehofer und Familienministerin Christine Haderthauer haben beim Auftakt des Programms „Aufbruch Bayern – Generation Familie“ in Bayreuth die große Bedeutung der Familien für die Gesellschaft betont. Seehofer: „Familien und Kinder sind unsere Zukunft. Aus diesem Grund will die Staatsregierung ideale Rahmenbedingungen für Familien schaffen und so auch die Kinder bestmöglich unterstützen. Bayern soll das familienfreundlichste Land in Deutschland werden.“
Kabinett tagt erstmals in Bad Kissingen / Seehofer und Zeil: "Wichtiges Unterstützungssignal für die Region"
(07.07.2010) Das Bayerische Kabinett hat erstmals im unterfränkischen Bad Kissingen getagt. Im Mittelpunkt der Beratungen standen die Zukunftsperspektiven der Region Main-Rhön. Unter anderem wurde beschlossen: weiter
Europaministerin Müller: „Westerwelle auf dem Irrweg / EU-Vollmitgliedschaft der Türkei auf lange Sicht keine Option / Nur Konzentration auf privilegierte Partnerschaft ist zielführend“
(07.07.2010) Bayerns Europaministerin Emilia Müller hat jüngste Äußerungen von Bundesaußenminister Guido Westerwelle zu einer EU-Vollmitgliedschaft der Türkei zurückgewiesen. Müller: „Es ist zwar grundsätzlich zu begrüßen, dass sich Guido Westerwelle jetzt auch um die Außenpolitik kümmert, aber mit seinen Äußerungen zur EU-Vollmitgliedschaft ignoriert er die Defizite in der Türkei. …“
Ministerpräsident Seehofer beim Tag der Franken in Kulmbach: „Franken ist ein starkes Stück Bayern und Motor des Freistaats auf dem Weg in die Zukunft“ / Staatsregierung unterstützt fränkische Regionen bei Schlüsseltechnologien
(03.07.2010) Ministerpräsident Horst Seehofer hat beim „Tag der Franken“ in Kulmbach Franken als Motor des Freistaats auf dem Weg in die Zukunft gewürdigt. Seehofer: „Franken ist ein starkes Stück Bayern. Seit gut 200 Jahren trägt die Region zur Erfolgsgeschichte Bayerns bei: Denn die Franken waren und sind Bayerns Motor auf dem Weg in die Zukunft. So verdankt ihnen Bayern nicht nur die Eisenbahn, sondern auch heute völlig neue Impulse in Forschung und Wissenschaft, besonders in der Medizin- und Elektrotechnik. Dabei überzeugen die leistungsfähige und innovative Wirtschaft Frankens, die hervorragend vernetzten Hochschulen, aber vor allem die Menschen in Franken mit ihrem Engagement, ihrer Tatkraft und ihrem Selbstbewusstsein.“
Bayerisches Staatsministerium des Innern
Innenminister Joachim Herrmann: „Ausgelassene Fans feiern bisher ausgiebig aber friedlich in Bayern – Bewährte Sicherheitskonzepte bei zahlreichen Großveranstaltungen zur Fußball-WM erfolgreich“
(06.07.2010) Innenminister Joachim Herrmann lobte vor dem ersten Halbfinale bei der Fußball-Weltmeisterschaft in Südafrika die Effektivität bewährter Sicherheitskonzepte der Sicherheitsbehörden und Veranstalter im Freistaat: „Mit großer Professionalität und hohem Aufwand sorgen die Bayerische Polizei, Sicherheitsbehörden und zahlreiche Veranstalter in Bayern bislang für eine ausgezeichnete Zwischenbilanz in Sachen Sicherheit. Bei den zahlreichen Großveranstaltungen rund um die Fußball-Weltmeisterschaft in ganz Bayern kam es bislang zu keinen nennenswerten Störungen. Ich beobachte, dass sich die Sicherheits- und Ordnungskräfte bei notwendigen Kontrollen sehr professionell, wo nötig entschlossen, aber grundsätzlich zurückhaltend verhalten. Sie sind stets präsent und können damit brenzlige Situationen schon im Keim unterbinden", so Herrmann.
Bayerisches Staatsministerium der Justiz und für Verbraucherschutz
Justizministerin Merk begrüßt neu entbrannte Diskussion zur Reform der Sicherungsverwahrung: „Die Abschaffung der nachträglichen Sicherungsverwahrung ist ein Irrweg“
(06.07.2010) Bayerns Justizministerin Dr. Beate Merk begrüßt die neue Offensive der Unions-Fraktion gegen das Konzept der Bundesjustizministerin zur Reform der Sicherungsverwahrung. Merk: „Die Abschaffung der nachträglichen Sicherungsverwahrung ist ein Irrweg. Wir eröffnen ohne Not eine Sicherheitslücke, die wir nicht mit anderen Alternativen schließen können. Denn es gibt extreme Gewalt- und Sexualverbrecher, bei denen sich erst im Verlauf der Haft herausstellt, dass von ihnen weiterhin eine hohe Gefährlichkeit ausgeht.“
Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst
Wissenschaftsrat gibt grünes Licht für drei neue Forschungsbauten in Bayern / Wissenschaftsminister Heubisch: „Exzellente Forschungsprojekte haben im nationalen Wettbewerb überzeugt“
(05.07.2010) Gleich drei bayerische Forschungsbauprojekte erhalten eine Förderungsempfehlung des Wissenschaftsrates. Im nationalen Wettbewerb um die Förderung von Forschungsbauten an Hochschulen konnten sich für 2011 das Forschungszentrum für Molekulare Biosysteme (BioSysM) an der Ludwig-Maximilians-Universität München und das Centre for Advanced Laser Applications (CALA), in dem die LMU mit der Technischen Universität München kooperiert, behaupten. Als drittes Projekt setzte sich das Center of Automotive Research on Integrated Safety Systems and Measurement Area (CARISSIMA) an der Hochschule für angewandte Wissenschaften-Fachhochschule Ingolstadt durch. Abschließend entscheidet nun die Gemeinsame Wissenschaftskonferenz von Bund und Ländern über die Förderanträge.
weiter > http://www.stmwfk.bayern.de/Presse/PressemeldungenDetail.aspx?NewsID=2231
Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus
„Empfehlungen des Kultusministeriums und Engagement der Schulen, die Schüler zu entlasten, zeigen Wirkung“ Kultusminister Dr. Spaenle gibt Ergebnisse der vierten Runde des Monitorings zur Einführung der Oberstufe des achtjährigen Gymnasiums bekannt
(08.07.2010) „Die Empfehlungen des Bayerischen Kultusministeriums und das Engagement der bayerischen Gymnasien, die Schülerinnen und Schüler zu entlasten, zeigen Wirkung.“ Mit diesen Worten fasste Bayerns Kultusminister Dr. Ludwig Spaenle die Ergebnisse der vierten Runde des Monitorings zur Einführung der Oberstufe des achtjährigen Gymnasiums zusammen. In die Erhebung im Mai war rund ein Sechstel der staatlichen Gymnasien Bayerns einbezogen worden. „Mit Hilfe des Monitoringprozesses wollen wir die Schüler bei der Einführung der Oberstufe des achtjährigen Gymnasiums begleiten, gute Modelle finden und weitergeben, mögliche Probleme erkennen und sie angehen“, so der Minister.
Bayerisches Staatsministerium der Finanzen
Finanzstaatssekretär Pschierer: „Erfolg der GlücksSpirale! – 1,5 Milliarden Euro für gemeinnützige Zwecke bereitgestellt“
(08.07.2010) „Ein beachtlicher Erfolg – vor allem für die Bürgerinnen und Bürger! Mehr als 1,5 Milliarden Euro konnte die „GlücksSpirale“ in den 40 Jahren ihres Bestehens für gemeinnützige Zwecke bereitstellen. Eine derartige Erfolgsgeschichte ist nur unter den Bedingungen des staatlichen Glücksspielmonopols möglich“, stellte Finanzstaatssekretär Franz Josef Pschierer bei der Festveranstaltung „40 Jahre GlücksSpirale Bayern“ in München fest.
Finanzminister Fahrenschon: „Bayern hat die weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise gut gemeistert!“
(05.07.2010) „Die mittelständischen Unternehmen in Bayern haben die Zeit klug genutzt, um jetzt durchstarten zu können.“, betonte Finanzminister Georg Fahrenschon auf dem Wirtschaftskongress der CSU-Landtagsfraktion in Ingolstadt. Diese positive Entwicklung habe mehrere Gründe: Hochqualifizierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter seien fest an die Unternehmen gebunden und eben nicht entlassen worden. „Die Verlängerung der Kurzarbeit war und ist hier eine wichtige Brücke.“, so Fahrenschon.
Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie
Bayerns Wirtschaftsminister Zeil zur Modernisierung des Beschussamtes Mellrichstadt: „Positives Signal für die Region Rhön-Grabfeld und die bayerischen Schützen und Betriebe“
(08.07.20) Das bayerische Kabinett hat in seiner gestrigen Sitzung grünes Licht für die geplanten Baumaßnahmen zur Modernisierung des Beschussamtes Mellrichstadt gegeben. Bayerns Wirtschaftsminister Martin Zeil: „Die Modernisierung und Vergrößerung des Beschussamtes Mellrichstadt ist ein klares Bekenntnis der Bayerischen Staatsregierung zum Sicherheitstechnikstandort Mellrichstadt. Die in den kommenden Jahren vorgesehenen umfangreichen Investitionen sichern den bayerischen Schützen, Traditionsvereinen, Handwerkern und Unternehmen den langfristigen und schnellen Zugang zu einer breiten Palette an erstklassigen Prüfleistungen.“
Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
„Weltgenusserbe Bayern“ von der EU genehmigt
(05.07.2010) Das bayerische Projekt „Weltgenusserbe Bayern“, das die Vermarktung herkunftsgeschützter Produkte aus dem Freistaat voranbringen soll, ist jetzt als bundesweit einziges Absatzförderungsprogramm von der EU-Kommission genehmigt worden. Wie Landwirtschaftsminister Helmut Brunner in München mitteilte, stellt Brüssel in den nächsten drei Jahren insgesamt 550 000 Euro Fördermittel für die bayerische Initiative bereit.
Bayerisches Staatsministerium für Arbeit und Sozialordnung, Familie und Frauen
Bayern startet Wettbewerb „Arbeit.innovativ“ Arbeitsministerin Haderthauer: „Wir machen Bayern fit für die Zukunft!“
(09.07.2010) „Damit Bayern wettbewerbsfähig bleibt, müssen wir jetzt die Weichen für neue, moderne Arbeitsplätze stellen“, erklärte Bayerns Arbeitsministerin Christine Haderthauer zum Start des Ideenwettbewerbs Arbeit. innovativ".
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