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Newsletter
Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 2. Juli 2010
Bayerische Staatskanzlei
Filmfest München - Empfang des FilmFernsehFonds Bayern
(01.07.2010) Das Filmfest München zeigt: Bayern ist ein attraktiver und lebendiger Film- und Fernsehstandort. Das ist auch ein Erfolg des FilmFernsehFonds Bayern und seiner Filmförderung. Erleben Sie beim Empfang des FilmFernsehFonds Bayern auf der Terrasse im Haus der Kunst, was München zur heimlichen Filmhauptstadt und bayerische Filme erfolgreich macht.
‚Haus der Forschung’ in Nürnberg eröffnet
(28.06.2010) Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer hat gemeinsam mit Wirtschaftsminister Martin Zeil und Wissenschaftsminister Wolfgang Heubisch in Nürnberg den Startschuss für das ‚Haus der Forschung’ gegeben. Seehofer bewertete das neue ‚Haus der Forschung‘ als kräftiges Signal für den Forschungsraum Bayern und die Wirtschafts- und Wissenschaftsmetropole Nürnberg. Seehofer: „Vom ‚Haus der Forschung‘ werden wichtige Impulse für die bayerische Innovations- und Technologiepolitik ausgehen. Diese neue Anlaufstelle der Forschungsförderung wird ein wichtiger Baustein für unser Zukunftsprogramm ‚Aufbruch Bayern’ sein und dazu beitragen, die Wettbewerbsfähigkeit und Innovationskraft Bayerns weiter zu steigern.
Videowettbewerb „Zeig uns Dein Bayern“: Jetzt im Internet über eingereichte Beiträge abstimmen / Staatskanzleichef Schneider: „Viele spannende Videos und kleine Liebeserklärungen an Bayern“
(27.06.2010) Unter dem Motto „Wie sieht Dein Bayern aus?“ stehen jetzt noch bis zum 4. Juli 2010 (aktuell neu: Voting-Phase bis 11.Juli verlängert) insgesamt 62 Videobeiträge des Wettbewerbs „Zeig uns Dein Bayern“ zur Abstimmung auf dem Bayernkanal www.youtube.com/bayern. Staatsminister Siegfried Schneider zog zum Ende der Einreichungsfrist eine positive erste Bilanz. „Viele dieser audiovisuellen Kunstwerke zeigen die Lebensfreude in Bayern, den Hintersinn der Menschen oder einfach die stille Natur. So sind eine Menge kleine Liebeserklärungen an Bayern entstanden, augenzwinkernde Reflexionen, aber auch zum Teil ein Spiel mit den Klischees über unser Land“, so Schneider.
Bayerisches Staatsministerium des Innern
Joachim Herrmann: "Richtervorbehalt bei Blutproben im Straßenverkehr sollte fallen – grundsätzlichen Vorrang des Atemalkoholtests vor Blutproben festschreiben"
(01.07.2010) "Der bislang gesetzlich vorgesehene Richtervorbehalt bei Blutproben im Straßenverkehr sollte fallen. Er ist verfassungsrechtlich nicht geboten und führt zu erheblichen praktischen Schwierigkeiten. Das zeigt auch der heute bekannt gewordene Beschluss des Bundesverfassungsgerichts", sagte Innenminister Joachim Herrmann in München. "Außerdem sollten wir einen grundsätzlichen Vorrang des Atemalkoholtests vor Blutproben festschreiben. Atemalkoholtests sind sehr zuverlässig und für alle Beteiligten die einfachste Lösung", so Herrmann weiter. Nach geltender Rechtslage darf eine Blutprobe grundsätzlich nur durch einen Richter angeordnet werden.
Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus
Landkreis Cham soll Modellregion für ein Bildungsbündnis werden – Berufschancen für junge Menschen in Ostbayern ausbauen
Kultusminister Dr. Ludwig Spaenle will Bildungslandschaft Cham stärken
(02.07.2010) Bayerns Kultusminister Dr. Ludwig Spaenle will die Bildungslandschaft Cham stärken. Dazu soll der Landkreis Cham zur Modellregion für ein Bildungsbündnis avancieren. Der Landkreis im Bayerischen Wald eignet sich deshalb aus der Sicht von Kultusminister Dr. Ludwig Spaenle besonders gut als Modellregion, da hier der demographische Wandel besonders ausgeprägt ist. Umso wichtiger ist es für den Minister, „dass wir die jungen Menschen beim Übergang von der Schule in den Beruf unterstützen“.
Bayerisches Staatsministerium der Finanzen
Pschierer: „Kernkompetenzzentrum Finanz- und Informationsmanagement an der Uni Augsburg gestärkt!“
(02.07.2010) „Bayern zählt mit über 380.000 Beschäftigten im IT-Bereich seit Jahrzehnten zu den bedeutendsten IT-Standorten der Welt. Ein wichtiger Baustein ist dabei, die Finanzwirtschaftsinformatik als Spezialdisziplin der IT. Ich freue mich deshalb, dass das Kernkompetenzzentrum Finanz- und Informationsmanagement durch den Bau eines neuen Gebäudes weiter gestärkt wird“, stellte Finanzstaatssekretär Franz Josef Pschierer bei der Eröffnungsfeier des neuen Gebäudes für das „Kernkompetenzzentrum Finanz- und Informationsmanagement“ an der Universität Augsburg am Freitag (2.7.) fest.
Fahrenschon: „Wiederhergestellter Barockgarten in Schleißheim – deutschlandweit einzigartig!“
(29.06.2010) „Deutschlandweit einzigartig ist der Barockgarten in Schleißheim. Mit einer diffizilen Restaurierung gelang es nun, das Blumenparterre im Schlosspark an seinen Ursprungszustand zu der Zeit von Effner anzunähern“, teilte Finanzminister Georg Fahrenschon anlässlich der Fertigstellung des ersten Bauabschnittes im Schlossgarten Schleißheim am Dienstag (29.6.) erfreut mit.
Pschierer: „Zauberhafte Repräsentationskunst – Vom Karneval in Venedig bis zum exotischen Reiz Chinas!“
(28.06.2010) „Tauchen Sie ein in die Welt des „gewebten Luxus“! Lassen Sie sich bezaubern vom Karneval in Venedig und vom exotischen Reiz Chinas! Einstmals kostbarste Bestandteile der Repräsentationsräume beeindrucken auch heute noch“, stellte Finanzstaatssekretär Franz Josef Pschierer bei der Eröffnung der Ausstellung „Gewebter Luxus – Tapisserien aus Beauvais und Würzburg“ der Bayerischen Schlösserverwaltung in der Residenz in Würzburg am Montag (28.6.) fest.
Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie
Zeil: „Wollen deutsch-russische Modernisierungspartnerschaft weiter vertiefen“
(30.06.2010) Bayerns Wirtschaftsminister Martin Zeil reist mit einer hochrangigen 100-köpfigen Wirtschaftsdelegation nach Moskau. Im Zentrum des Besuchs stehen Gespräche mit Moskaus Oberbürgermeister Jury Luschkow, seinem ersten Stellvertreter Jury V. Rosljak und Regierungsmitgliedern des Moskauer Gebiets. Zeil: „Wir wollen mit dem Besuch in Moskau unsere langjährige und enge Partnerschaft weiter entwickeln und vertiefen. Dies gilt nicht nur für wichtige Großprojekte wie den Bau von zehn 3-Sterne Hotels und die Neugestaltung des Stadtbezirks Lefortovo, sondern auch für die zahlreichen kleineren Kooperationen.“
Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Gesundheit
Gesundheitsminister Söder: Bayerns Seen beweisen erstklassige Wasserqualität - Neuer Faltplan weist Weg zu allen kontrollierten Badestellen
(01.07.2010) Auch in diesem Jahr gibt es Bestnoten für Bayerns Badegewässer. Dr. Markus Söder, Gesundheitsminister, betonte bei einer Probenahme am Feringasee in Unterföhring, Landkreis München: "Die Wasserqualität der bayerischen Seen bleibt erstklassig."
Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
„Verlängerung des Branntweinmonopols rasch umsetzen“
(24.06.2010) Landwirtschaftsminister Helmut Brunner hat den Vorschlag der EU-Kommission begrüßt, das Branntweinmonopol bis 2013 und in bestimmten Fällen bis 2017 zu verlängern. „Das lässt hoffen, dass unsere kleineren und mittleren Brennereien endlich die dringend notwendige Rechtssicherheit bekommen“, sagte Brunner in München. Der Minister hatte sich schon frühzeitig in Brüssel für eine Verlängerung stark gemacht.
Bayerisches Staatsministerium für Arbeit und Sozialordnung, Familie und Frauen
Sozialministerin Christine Haderthauer: "Gemeinsames Sporteln verbindet behinderte und nicht behinderte Menschen!"
(02.07.2010) "Einmal mehr bietet der Attler Lauf eine wunderbare Gelegenheit für behinderte und nicht behinderte Menschen in gemeinsamer Aktivität auch gemeinsame Teilhabe zu leben. Sport bietet die Möglichkeit, in einem ungezwungenen Rahmen einander näher zu kommen und den Gedanke der Inklusion umzusetzen," so Bayerns Sozialministerin Christine Haderthauer mit Blick auf den morgen stattfindenden Attler Lauf auf dem Gelände der Stiftung Attl in Attel bei Wasserburg am Inn.
Familienministerin Haderthauer: "Bertelsmann-Stiftung verwendet veraltete Zahlen!"
(28.06.2010) Bayerns Familienministerin Christine Haderthauer zu den am 28. Juni veröffentlichten Zahlen der Bertelsmann-Stiftung: "Die Bertelsmann-Stiftung verwendet in ihrer Studie Zahlen aus dem Jahre 2007! Eine solche Studie 'Ländermonitor 2010' zu nennen ist unseriös."
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