Europapolitik

Europa gelingt mit starken Regionen

Bayern ist ein dynamisches Kernland der Europäischen Union. Die Bayerische Staatsregierung hat sich die Mitgestaltung der europäischen Politik zu einer zentralen Aufgabe gemacht. Denn die Europäische Union entscheidet in vielen Bereichen auch über die Entwicklung Bayerns. Die Vertretung bayerischer Interessen in Brüssel und Straßburg ist nicht weniger wichtig als die in Berlin.

Bayern hat sich nach dem Zweiten Weltkrieg von einem Agrarland zu einem hochmodernen Industrie- und Dienstleistungsstaat entwickelt. Bayern liegt nach seiner Bevölkerung an 9. Stelle unter den Mitgliedstaaten der EU und gehört zu den führenden Wirtschaftsstandorten in Europa. Grundlage dafür sind der Fleiß seiner Menschen, die gelungene Kombination von Tradition und Fortschritt (»Laptop und Lederhose«) und der Ausgleich von Ökonomie und Ökologie. Die Staatsregierung wirkt in vielfältiger Weise am europäischen Einigungsprozess und am Aufbau Europas mit.

Besondere Bedeutung kommt der Arbeit Bayerns im Bundesrat und speziell in dessen Ausschuss für Fragen der Europäischen Union zu. Auf europäischer Ebene engagiert sich Bayern stark im Ausschuss der Regionen. Dieser Ausschuss ist auch auf bayerische Initiative 1994 neu geschaffen worden und beteiligt Kommunen und Regionen am europäischen Entscheidungsprozess. In vielfältiger Weise bringt vor Ort auch die Vertretung des Freistaates Bayern bei der Europäischen Union in Brüssel bayerische Interessen ein.

Auf parlamentarischer Ebene können die Abgeordneten Bayerns im Europäischen Parlament bayerische Interessen ebenso vertreten wie die bayerischen Mitglieder im Deutschen Bundestag.

Schaltstelle der bayerischen Europapolitik ist die Staatskanzlei. Zusätzlich gibt es in jedem Ressort Referate für Fragen der Europäischen Union.