Inhalt
Kommissionen
Bayerische Deregulierungskommission
Weniger Bürokratie. Mehr Unternehmertum.
„Kleine und mittlere Unternehmen sind das Rückgrat der deutschen Wirtschaft. Sie sind der entscheidende Hebel für mehr Wirtschaftswachstum. Da sie häufig nicht über ausreichende Kapazitäten verfügen, um mit der Bürokratie fertig zu werden, brauchen sie mehr Freiheiten."
(Prof. Dr. Henzler am 14. Juli 2004)
Um den Unternehmen diese Freiheit zu geben, hat der Bayerische Ministerrat Ende 2002 eine unabhängige Kommission aus Praktikern und erfahrenen Unternehmern berufen. An der Spitze: Prof. Dr. Henzler, ehemaliger Europachef des Beratungsunternehmens McKinsey. Die „Henzler-Kommission" nahm am 6. Dezember 2002 ihre Arbeit auf.
Aufgabe der Kommission war es, Überregulierungen zu identifizieren und der Staatsregierung wirksame Vorschläge zu unterbreiten, wie sich bürokratische Hemmnisse rasch abbauen lassen. Bereits am 7. Juli 2003 konnte dem Bayerischen Ministerpräsidenten ein umfangreicher Abschlussbericht mit Empfehlungen übergeben werden.
Getreu dem Motto „Vereinfachen. Erleichtern. Befreien." hat die Bayerische Staatsregierung seitdem alles getan, um die Vorschläge der Kommission so rasch wie möglich umzusetzen. Die Bilanz kann sich durchaus sehen lassen: Über 90 Prozent der Vorschläge wurden aufgegriffen. Wichtige Empfehlungen, insbesondere auf Landesebene, konnten bereits vollständig umgesetzt werden. Für eine Vielzahl der Vorschläge wurden Initiativen zur Änderung des Bundesrechts eingeleitet.
Am 2. Mai 2005 hat die Deregulierungskommission in einer abschließenden Sitzung eine positive Zwischenbilanz zum Stand der Umsetzung der Kommissionsempfehlungen gezogen. Bis heute gehen die Bemühungen weiter, Bürokratie abzubauen und die Verwaltung bürgerfreundlicher zu machen.
